Velbert. Am Wochenende hätte Dirk Hasenkämper-Anger Wahlbriefe mit bloßen Fingern aus den Briefkästen am Rathaus ziehen können. Was die Stadtverwaltung dazu sagt.
Als der Velberter Dirk Hasenkämper-Anger am Wochenende seine Briefwahlunterlagen in den Briefkasten des Rathauses einwerfen wollte, traute er seinen Augen kaum: „Es gibt an der Thomasstraße zwei Einwürfe. Man sah durch die geöffneten Klappen rote Briefwahlumschläge und sonstige Post! Diese könnte man ungehindert mit bloßen Fingern oder Greifmitteln herausfischen!“
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„Dieser Zustand hat mit Datenschutz überhaupt nichts mehr zu tun“, ärgert sich Hasenkämper-Anger: „In meinen Augen ist das Wahlgeheimnis verletzt. Im schlimmsten Fall wäre meine Stimmabgabe bei Diebstahl verloren, ungültig und vielleicht auch die gesamte Briefwahl anfechtbar.“
Er erwarte „unverzügliches Handeln“ der Stadtverwaltung, so der entsetzte Wähler, beispielsweise, „dass die Briefkästen mit Diebstahlsicherungen ausgestattet oder zumindest auch an den Wochenenden regelmäßig geleert werden“.
Stadt Velbert hält ihre Briefkästen für geeignet
Auf Anfrage dieser Zeitung teilt Pia Meißner aus der städtischen Pressestelle mit: „Die Briefkästen am Rathaus der Stadt Velbert sind unter anderem für Briefwahlumschläge vorgesehen und geeignet, sodass die Briefwahlstimme und andere für die Verwaltung bestimmte Schreiben dort abgegeben werden können. In den letzten Jahren ergaben sich keinerlei Probleme bei der Nutzung der Briefkästen für Briefwahlunterlagen.“
Verstärkte Leerung auch an den Wochenenden eingerichtet
Die nunmehr so kurzfristig terminierte Bundestagswahl mit den erst ab dem 3. Februar zur Verfügung stehenden Stimmzetteln trage, erheblich dazu bei, „dass sich eine Vielzahl von Wahlbriefumschlägen im Rücklauf befindet bzw. noch befinden wird“. Es erfolge, so Pia Meißner, „bereits in der Woche mehrfach im Laufe eines Tages eine Leerung der Briefkästen“. Aufgrund der Vielzahl an Wahlbriefen, die am letzten Wochenende abgegeben wurden, sei zudem eine verstärkte Leerung an Samstagen und Sonntagen, um die Sicherheit sensibler Post zu gewährleisten, eingerichtet worden.
In diesen Velberter Briefwahlbüros können Umschläge abgegeben werden
Außerdem empfehle das Projektteam Wahlen aufgrund der verkürzten Fristen, die Stimme möglichst direkt im Wahllokal oder vorab persönlich in einem Briefwahlbüro abzugeben. Neben der Abgabe im Wahlbüro am Wahltag gibt es auch in Velbert-Mitte (Rathaus, Eingang Thomasstraße 1a), in Langenberg (Bibliothek, Donnerstraße 13, geöffnet dienstags 10 bis 13 und 14 bis 18 Uhr sowie freitags 10 bis 13 Uhr) und in Neviges (Bibliothek, Elberfelder Straße 60, geöffnet montags 10 bis 13 Uhr sowie donnerstags 10 bis 13 und 14 bis 18 Uhr) Briefwahlbüros, die die Annahme von Briefwahlscheinen ermöglichen.