Mülheim. Ordnungsamt hat massiv Verstöße in einem Mülheimer Viertel ermittelt. Anwohner fordern Lösung. Warum Falschparken ein kalkulierbares Risiko ist.
Wer hier wohnt, reagiert inzwischen nur noch genervt: Autos stehen im Eck der Auer- und Bergstraße einfach überall – im Halteverbot, auf dem Grün, in zweiter Reihe. Und manche der Boliden haben nicht einmal ein Kennzeichen. Der Parkdruck ist enorm: „Fast jeden Morgen gibt‘s hier ein Hupkonzert, weil jemand zugeparkt ist oder in der Straße nicht weiterkommt“, bestätigt ein Hundebesitzer. Mit seinem Fiffi kommt er kaum noch auf die einzige, ohnehin nur spärliche Grünfläche. „Und wenn ich dann wegen der Enge mit der Leine ans Auto gerate, soll ich womöglich noch den Schaden zahlen“, schüttelt er den Kopf.
Manchem langt‘s inzwischen: „Seit vier Monaten mache ich Sie, als originär zuständige Behörde, auf aktuelle Missstände aufmerksam und liefere Ihnen sogar fotografische Belege“, zeigt ein Anwohner der Redaktion seine Schreiben an das Ordnungsamt. „Die Reaktion darauf ist exakt gleich Null“, ergänzt er, die Zustände seien dagegen noch schlimmer geworden.
Allein fünf abgemeldete Fahrzeuge zähle er auf öffentlichen Parkplätzen, „was die ohnehin angespannte Parksituation massiv verschärft“. Jedes einzelne Fahrzeug hat er von hinten bis vorne abgelichtet. „Was muss ich – ganz konkret – tun, damit Sie endlich tätig werden?“, fragt der Anwohner in seinem Schreiben.
Typisch Mülheim? Wer keinen Parkplatz findet, stellt sich irgendwo dazwischen
Auf Stippvisite am Mittwochmorgen im Quartier an der Auerstraße bestätigt sich das Bild: Die Grünfläche ist wie von einer Wagenburg umzingelt. Wer keinen Platz findet, stellt sich wie selbstverständlich einfach zwischen die verbliebenen zwei Bäume. Mancher parkt im Halteverbot oder in der zweiten Reihe – wo er eben kann. Denn viele haben im dicht besiedelten Eck ein Auto – wenigstens. Und natürlich kann man Quartiere, die unter der Autolast ächzen, an vielen Stellen der Stadt finden: an der Steinkuhle, am Muhrenkamp, an der Borbecker Straße...
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Was den Parkdruck hier allerdings besonders verstärkt, sind zweifelsohne Autos, deren Kennzeichen abmontiert sind. Wenigstens fünf kann man just ausmachen, eines davon sogar ein Firmenwagen mit der Aufschrift „Sanierung und Modernisierung“. Vier tragen einen frischen gelben Zettel vom Vortag: „Sie werden aufgefordert, Ihren Wagen umgehend zu entfernen, andernfalls erfolgt die kostenpflichtige Beseitigung von Amts wegen. Mit freundlichen Grüßen, Ihr Ordnungsamt“, steht darauf. Auf dem nahen öffentlichen Parkplatz zwischen Auerstraße und Amtsgericht kann man noch drei weitere Autos ohne Kennzeichen finden. Sie wurden vom Ordnungsamt offenbar noch nicht „entdeckt“.
Falsch oder illegal parken: ein kalkulierbares Risiko - nicht nur in Mülheim
Wer hat sie hier geparkt? Mancher hat die Kfz-Betriebe an der Straße im Verdacht. Davon gibt es hier gleich zwei. Doch belegen lasse sich das – laut Ordnungsamt – nicht. Und große Sorgen müssen sich die Besitzer der unrechtmäßig abgestellten Fahrzeuge ohnehin nicht machen: Denn bis wirklich der Abschleppwagen Hand anlegt, vergehen wenigstens sechs bis acht Wochen. Das Ordnungsamt muss – sofern keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Leib und Leben von den Autos ausgeht – die Rechtsmittelfristen einhalten.
Erst wenn der Besitzer ermittelt ist, kann die Behörde ein Verfahren wegen unerlaubter Sondernutzung einleiten. Ist kein Besitzer zu finden, prüft man die Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN). Oftmals spürt man aber nur den Voreigentümer auf, der das Fahrzeug bereits verkauft hat. Legt dieser einen Kaufvertrag vor, aus dem der neue Eigentümer hervorgeht, wird ein erneutes Verfahren gegen diesen eingeleitet. Und die Sache beginnt von vorne. Für die Verursacher also ein gut kalkulierbares Risiko: Und so sind die Boliden meist wieder weg, bevor die Frist erreicht ist.
Nicht zugelassene Fahrzeuge, abgemeldete Fahrzeuge ohne Kennzeichen, abgelaufene Hauptuntersuchungen: 87 Verstöße hat die Stadt im Quartier an der Auerstraße festgestellt, allein im Zeitraum vom 1. bis zum 29. Januar. Gegen den Vorwurf, untätig zu sein, wehrt sich das Ordnungsamt daher: Der Bereich in und um die Auerstraße werde regelmäßig bestreift und kontrolliert – allerdings „im Rahmen der personellen Möglichkeiten“. Denn Ecken, in denen Parkdruck herrscht und steigt, gibt es viele in der Autostadt Mülheim.
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