Herne. Viele Menschen forderten den Erhalt des Hallenbads Eickel. Seit Verhinderung des Bürgerentscheids ist Funkstille. Das stößt in Herne auf Kritik.

Insgesamt 18.000 Unterschriften hat die Bürgerinitiative für den Erhalt des Hallenbads Eickel (BI) 2022 gesammelt und damit ein starkes Zeichen gegen den von der Stadt und der politischen Mehrheit in Herne gewollten Abriss gesetzt. Durch einen Kompromiss konnte ein teurer Bürgerentscheid gerade noch abgewendet werden. Die damals für das mehrstufige Verfahren eingesetzten Gremien zur Erarbeitung einer Lösung für das Areal tagen seitdem überwiegend nicht-öffentlich, nach außen dringt wenig. Das ruft die Herner Linke auf den Plan. Die Partei, die eng in die seit Anfang 2023 stattfindenden Beratungen eingebunden ist, spricht in einer Pressemitteilung von „Geheimniskrämerei“, sie fordert mehr Transparenz für den Diskussionsprozess und die Entscheidungsfindung.

Vorwurf: Beratung fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen

Partei-Chef Patrick Gawliczek fasst den Ausgangspunkt so zusammen: „In einem ergebnisoffenen, transparenten Prozess sollte herausgefunden werden, wie die beste Lösung für zusätzliche Schwimmflächen in Herne mit einem Variobad am Standort Eickel aussehen könnte –  unabhängig davon, ob saniert oder neu gebaut wird.“ Seit Januar 2023 sei auch einiges passiert, allerdings fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen, kritisiert Linken-Fraktionsvorsitzende Veronika Buszewski: „Es berieten sich verschiedene Gremien, einige mit, andere ohne Beteiligung der BI und alles Top Secret.“ Warum, das erschließe sich der Linkspartei nicht.

Im April dieses Jahres sei Beteiligten an diesem Prozess eine Machbarkeitsstudie für eine Sanierung sowie für einen Abriss mit Neubau vorgelegt worden. „Warum kann diese nicht öffentlich gemacht werden?“, fragt Buszewski weiter. Für die zahlreichen Unterstützenden der beiden Bürgerbegehren wäre es spannend und wichtig gewesen zu erfahren, zu welchem Ergebnis die Studie gekommen sei.

Zur letzten Ratssitzung vor der Sommerpause hatte die Linken-Fraktion einen Versuch unternommen, mehr Öffentlichkeit herzustellen. Viel Erfolg hatte sie nicht: Sportdezernent Andreas Merkendorf sprach von „einem netten Versuch“ und verwies auf die für das Verfahren vereinbarte Verschwiegenheitspflicht. Er kündigte an, dass der 2023 eingesetzte Arbeitskreis Schwimmen (AK) beschlossen habe, nun auch eine Wirtschaftlichkeitsprüfung zu beauftragen. Das Ergebnis solle dann am 5. September im Arbeitskreis verkündet werden.

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„Dass die Bürgerinitiative nicht Mitglied im AK Schwimmen ist, scheint egal zu sein“, kritisiert Gawliczek. Die BI gehöre nur der Arbeitsgemeinschaft Hallenbad Eickel an, die bislang ein einziges Mal getagt habe. Für die 2023 ebenfalls eingesetzte Lenkungsgruppe Hallenbad gebe es nach Information der Linkspartei keine weiteren Termine. loc