Herne. Die Initiative zur Rettung des Hallenbads Eickel hat wohl genügend gültige Stimmen gesammelt. Wann der Rat über das Bürgerbegehren abstimmt.
Dem Bürgerbegehren zur Rettung des Hallenbads Eickel in Herne steht wohl nichts mehr im Wege: 10.559 Unterschriften hatte die Initiative „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ im Januar im Technischen Rathaus abgegeben, nötig sind „nur“ 5974 gültige Unterschriften. Diese Zahl wird die Gruppe um Horst Schröder wohl erreichen, sagte Stadtdirektor Hans Werner Klee im Rat.
Bislang habe die Stadt 5986 Unterschriften geprüft, 10 Prozent seien ungültig. Deshalb geht Klee davon aus, dass die restlichen Unterschriften reichen, damit das Quorum erfüllt ist. Ungültig seien viele Unterschriften deshalb, weil Unterzeichner etwa nicht oder nicht mehr in Herne wohnten, zu jung seien oder doppelt unterschrieben hätten, so der Stadtdirektor am Dienstag im Kulturzentrum.
Herne: Rat würde Mitte März über Bürgerbegehren abstimmen
Die Initiative will das 2016 geschlossene Hallenbad wieder in Betrieb nehmen. Mit einem Bürgerentscheid will sie zunächst den Verkauf des Schwimmbad-Grundstücks mit dem Gebäude von der Stadt an ihre Tochter Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) rückgängig machen. In einem zweiten Schritt will sie später Pläne vorstellen, um das Bad wieder in Betrieb zu nehmen. Es gebe in Herne zu wenig Wasserflächen, so das Argument.
Wenn genügend Unterschriften zusammenkommen, wird der Rat in seinen Sitzung Mitte März über das Bürgerbegehren abstimmen, kündigte Klee an. Der Rat hat dann zwei Optionen: Entweder er folgt der Forderung der Initiative. Dann würde der Verkauf des Hallenbad-Grundstücks an die SEG, die auf dem Areal Wohnungen bauen will, rückgängig gemacht. Oder der Rat lehnt die Forderung von Initiative und Unterzeichnern ab. Dann kommt es innerhalb von drei Monaten, also bis Mitte Juni zu einem Bürgerentscheid. Dabei würden dann alle Wahlberechtigten in Herne über die Rückabwicklung des Verkaufs abstimmen.