Herne. Nach der Herner Kritik bezieht nun das Land Stellung zum Thema Schulsozialarbeit. Wie der Staatssekretär Mathias Richter auf Vorwürfe reagiert.

Das NRW-Schulministerium weist die Kritik der Stadt Herne an der Befristung einer Förderrichtlinie für die Finanzierung von Stellen in der Schulsozialarbeit zurück. Diese Stellen – in Herne sind es aktuell 15 – seien unabhängig von dieser Befristung dauerhaft über den Landeshaushalt gesichert, betont Mathias Richter, Staatssekretär im NRW-Bildungsministerium, im Gespräch mit der WAZ.

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Genau diese Verankerung im Landeshaushalt hatte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) im September 2020 auch angekündigt. Zur Erinnerung: Die Stellen waren 2011 zunächst über ein Bundesprogramm geschaffen worden. Das Land übernahm später die Finanzierung (80 Prozent, den Rest tragen Kommunen), verweigerte aber eine dauerhafte Sicherung, was zu harscher Kritik führte. Herne stellte sich dabei an die Spitze der Bewegung und forderte in fünf Ratsresolutionen eine Entfristung.

Staatssekretär begrüßt den Herner Schritt zur Entfristung

Weil das Land die neue Förderrichtlinie zur dauerhaften Finanzierung der Stellen in der Schulsozialarbeit jedoch bis Juli 2025 befristet hat, ist Herne aktiv geworden: Um Planungssicherheit für Schulen, Kinder, Eltern und vor allem die betroffenen 19 Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter herzustellen, will die Stadt Anfang 2022 einen Ratsbeschluss zur Entfristung der Stellen herbeiführen. Gleichzeitig erhoben Schulamts-Chef Andreas Merkendorf und Schulausschussvorsitzende Birgit Klemczak (SPD) Vorwürfe („das geht gar nicht“) gegen das Schulministerium.