Heiligenhaus. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig muss heute kein Urteil sprechen. Was das für den Weiterbau der Autobahn zwischen Heiligenhaus und A3 bedeutet.
Gegner und Befürworter des A44-Weiterbaus zwischen Heiligenhaus und Ratingen (A3) hatten sich den 3. Dezember im Kalender markiert, sollte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig doch an diesem Tag im letzten noch offenen Rechtsstreit in dieser Angelegenheit urteilen, nachdem die ursprünglich bereits für Ende Oktober terminierte Verhandlung krankheitsbedingt verschoben worden war.
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Doch ein Urteil gibt es nach WAZ-Informationen nicht. Beide Parteien – das Land Nordrhein-Westfalen auf der einen, die Bewohner eines landwirtschaftlichen Hofs im Homberger Bachtal auf der anderen Seite – erklärten vor Gericht die Angelegenheit für erledigt. Damit ist der (Rechts-)weg für den weiteren Ausbau der A44 nun endgültig frei. Eine offizielle Stellungnahme des Gerichts steht noch aus.
Darum ging es in dem Rechtsstreit
Die Klage hatte sich gegen den Änderungsplanfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf vom 3. November 2023 gerichtet. Darin waren – abweichend zu früheren Planungen – ein Nebenweg und die Errichtung einer bauzeitliche Behelfsbrücke über den Kaltenbach vorgesehen, zudem sollen nach aktueller Planung ein Weg verlegt sowie die Pfeilerstellungen und Abmessungen der beiden Brücken über den Homberger Bach und den Kaltenbach geändert werden. Die Kläger sind Eigentümer von Grundstücken, die für den Neubau der Autobahn in Anspruch genommen werden sollen. Sie rügten unter anderem die fehlende Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, eine unzureichende Darlegung der Erforderlichkeit der Änderungen sowie Mängel der artenschutzrechtlichen Prüfung.
Landtagsabgeordneter spricht von „wunderbarem Tag für den Nordkreis“
In einer ersten Stellungnahme spricht der in Heiligenhaus lebende CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Dr. Jan Heinisch von einem „wunderbaren Tag für den nördlichen Kreis Mettmann“. Heinisch weiter: „Das, was uns jahrzehntelang beschäftigt hat – die Planung und die Juristerei – ist nun erledigt.“ Der frühere Staatssekretär rechnet mit einer zeitnahen Ausschreibung der Baumaßnahme. Wichtig sei nun nur noch, „dass der Bund auch das Geld bereitstellt“.