Duisburg. In Duisburg sind inzwischen 75.000 Wahlbriefe eingegangen. Wie die Stadt nun in den Wahllokalen Pannen verhindern will und Coronaschutz umsetzt.

Kreiswahlleiter Martin Murrack ist vier Tage vor dem Wahl-Sonntag optimistisch, dass bei der Bundestagswahl trotz Corona mindestens so viele Duisburgerinnen und Duisburger wie 2017 ihr Stimmrecht nutzen. Damals war die Wahlbeteiligung in Duisburg mit 68,7 Prozent (NRW-Schnitt: 75,4 %) höher als bei der Bundestagswahl 2013 (67,44 %), weil auch die Oberbürgermeisterwahl und der Bürgerentscheid über das Outlet-Center mobilisiert hatten. Murrack ist hinsichtlich der Beteiligung vor allem wegen des offenen Wahlausgangs und der Rekord-Briefwahl hoffnungsvoll.

Denn von den zuletzt 318.683 Wahlberechtigten (Stand: 20. September) haben etwa 102.000 Briefwahl beantragt (wir berichteten), und bis Mittwochmorgen waren laut Murrack bereits 75.000 Wahlbriefe mit Stimmzetteln zurück bei der Stadt eingegangen. Dies sei „ein beachtlicher Rücklauf“.

Briefwahl: Diesmal anscheinend keine Probleme in Duisburg

„Es hat sich ausgezahlt, dass wir bei der Technik nachjustiert und weiter digitalisiert haben, mit der Post Probeläufe machen konnten“, bilanziert der Wahlleiter. Briefwähler mit Problemen oder Beschwerden hätten sich – anders als noch bei den Kommunalwahlen 2020 – bislang lediglich in geringer Anzahl gemeldet. „Es hat uns auch geholfen, dass wir für die Vorbereitung mehr Zeit hatten.“

Auch für die Abstimmung in den 157 Wahllokalen (– es gibt 323 Wahlbezirke und 105 Briefwahlbezirke) sei alles vorbereitet, berichten Murrack und Ralph Cervik, Leiter der Stabsstelle für Wahlen und Informationslogistik. Der wichtigste Unterschied zur Kommunalwahl für die Urnengänger: „Alle müssen mit Maske ins Wahllokal kommen“, verweist Murrack auf die Coronaschutzverordnung NRW. „Wir würden uns außerdem freuen, wenn möglichst viele Bürger ihre eigenen Stifte mitbringen.“

2G- oder 3G-Regeln gelten nicht. Auch bei den Auszählungen in den Wahllokalen ab 18 Uhr dürfen alle Interessierten zuschauen – allerdings ebenfalls nur mir Mund-Nasen-Schutz.

Duisburg stockt Erfrischungsgeld für Wahlhelfer auf

Auf Abstand und Infektionsschutz in den Wahllokalen achten laut Cervik am Sonntag 314 „Hygienekoordinatoren“. Sie zählen zu den etwa 4200 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und -helfern. Ihnen stocke die Stadt als Zeichen des Dankes das „Erfrischungsgeld“ des Bundes – laut Cervik 25 Euro für Beisitzer und 35 Euro für Wahlvorsteher – auf: „auf 50 Euro für Beisitzer und 80 Euro für Vorsteher“. Der älteste Wahlhelfer sei 86 Jahre alt, der jüngste gerade 18 geworden; drei Freiwillige haben am Wahltag Geburtstag.

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Alles in allem koste eine Bundestagswahl in Duisburg etwa eine Million Euro, die laufende aufgrund der vielen Briefwähler (Porto) und der Infektionsschutzmaßnahmen (z.B. Schutzwände) jedoch „noch etwas mehr“, erläutert Cervik. Er hofft auf zusätzliche Zuschüsse vom Bundesinnenministerium. Ein Drittel der Kosten übernehme ohnehin der Bund.

Nachbesserungen auch bei Wahlvorstehern und Wahllokalen

Die Wahlvorsteher seien nach einigen organisatorischen Patzern und Missverständnissen bei den Kommunalwahlen „diesmal noch intensiver geschult worden“, berichtet Cervik.

Bundestagswahl 2021 in Duisburg

> Bundestagswahl: Duisburgs Stadtteile der Nichtwähler (24.9.)> Vier Duisburger werden Bundestagsabgeordnete – mindestens (24.9.)> Maskenpflicht im Wahllokal: Regeln, Verweise, Bußgelder (24.9.)> Briefwahl in Duisburg: So kommen die Stimmen sicher noch an (21.9.)> 102.000 Briefwahlanträge – 66.000 Duisburger haben schon gewählt (20.9.) > Duisburger Erstwählerin fragt: Warum sollte ich Sie wählen? (20.9.)> Briefwahl: Duisburger warnt vor fehlerhaften Umschlägen (3.9.)> Briefwahl-Rekord in Duisburg: Schon 70.000 Anträge (2.9.)

Bei der Betreuung der am Sonntag ab 8 Uhr geöffneten Wahllokale habe das Wahlteam auch nachgebessert. Anlass waren ebenfalls Pannen bei der Kommunalwahl, bei der ein Wahllokal bis nach 9 Uhr verschlossen geblieben war (die Grundschule in Buchholz) und auf 1913 Wahlbenachrichtigungen ein falscher Ort als Wahllokal angegeben war (Rheinhausen). Für schnellere Problemlösungen soll am Sonntag gegebenenfalls eine Hotline des Immobilienmanagements (IMD) und eine Art Rufbereitschaft der städtischen Servicetochter Octeo sorgen, so Cervik.

>> WAHLKREIS DUISBURG II: LÄNGSTER STIMMZETTEL IN NRW

■ 23 barrierefreie Seniorenheime stehen Corona-bedingt weiterhin nicht als Wahllokale zur Verfügung. Die Stadt hat Ersatzgebäude gesucht und mobile Rampen angeschafft, damit gehbehinderte Wähler auch in Lokalen mit Barrieren besser zur Urne gelangen.

■ Der Nord-Wahlkreis Duisburg II hat den längsten Stimmzettel in NRW, sagt Wahlleiter Murrack. Nirgends haben Wähler beim Erstimmen-Kreuz mehr Auswahl: Zwölf Direktkandidatinnen und -kandidaten stehen zur Wahl, darunter mit Ayfer Saygili und Marliese Lenz zwei Einzelbewerberinnen sowie Roland Helmer, der für die Kleinstpartei „Unabhängige für bürgernahe Demokratie“ antritt.