Bochum. Einige verkaufsoffene Sonntage sind in Bochum schon vorbei, jetzt wurde über zwei letzte Anträge entschieden. Nur für einen gab es grünes Licht.
Sieben verkaufsoffene Sonntage gibt es in Bochum in diesem Jahr – wieder keinen im Ruhrpark. Nachdem der Rat der Stadt Bochum in einem ersten Schritt bereits im Mai über einen Großteil entschieden hatte, ging es bei der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause um die beiden restlichen Termine. Dabei gab es grünes Licht für den verkaufsoffenen Sonntag in der Innenstadt rund um den Musiksommer am 8. September.
Verkaufsoffene Sonntage hat es bereits am 9. Juni in Wattenscheid zum Sommerfest „WAT 607“ und in Langendreer mit „Bänke raus“ gegeben, außerdem am 16. Juni in Linden zum Street-Food-Festival „Hüftgold“. Nun stehen noch diese Sonntage auf der Liste:
Weitere Termine für verkaufsoffene Sonntage in Bochum
- 8. September 2024 in Linden zur Lindener Meile
- 8. September 2024 in der Innenstadt zum Musiksommer
- 15. September 2024 in Wattenscheid zum Weinfest
- 15. Dezember 2024 in der Innenstadt zum Weihnachtsmarkt
Rat entscheidet: Kein verkaufsoffener Sonntag im Ruhrpark zum Geburtstag
Im Ruhrpark hingegen wird es 2024 erneut keinen verkaufsoffenen Sonntag geben. Den Antrag auf Sonntagsöffnung am 22. Dezember im Zusammenhang mit dem eigenen Weihnachtsmarkt hat das Center-Management – wie bereits in den vergangenen Jahren – zurückgezogen.
Den Antrag auf einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Einkaufszentrums hat der Rat der Stadt in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich abgelehnt. Die Verwaltung hatte dies empfohlen, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen für die Genehmigung der Sonntagsöffnung nicht gegeben sah.
Die Regeln für verkaufsoffene Sonntage sind streng. Nach einer Novelle des Ladenöffnungsgesetzes im Jahr 2018 dürfen Läden sonntags nur im Rahmen von Festen, Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen öffnen. Ein reines „Shopping-Interesse“ reiche grundsätzlich nicht aus, um eine Ladenöffnung an einem Sonn- oder Feiertag zu begründen, heißt es in diversen Entscheidungen vom Oberverwaltungsgericht.
10.000 Besucher bei „Bänke raus“ in Langendreer
Deshalb gehen alle geplanten verkaufsoffenen Tage mit Festen einher. Bei „Bänke raus“ in Langendreer sprechen die Veranstalter von insgesamt knapp 10.000 Besucherinnen und Besuchern in den vergangenen Jahren. Nur ein Bruchteil nutze die Shopping-Möglichkeit. Der Hauptgrund des Besuches sei das Stadtteilfest.
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Gleiches gilt für das Wattenscheider Weinfest (10.000 Besucher erwartet), sowie das Sommerfest „WAT 607“ (15.000 Besucher erwartet). Die Veranstaltung präge den öffentlichen Charakter am jeweiligen Sonntag, so heißt es von der Verwaltung. „Die Ladenöffnung steht hier deutlich im Hintergrund.“
Die Werbegemeinschaft Wattenscheid hatte für beide Feste beantragt, dass auch Läden im Bereich der Hochstraße zwischen August-Bebel-Platz und Swidbertstraße/ Einmündung Otto-Brenner-Straße mit einbezogen werden. Dem will sich die Stadt aber nicht anschließen.
Auch zur Lindener Meile kommen etwa 10.000 Besucher
Auch bei der Lindener Meile rechnen die Veranstalter bei gutem Wetter mit knapp 10.000 Besuchern, die vor allem wegen des Stadtteilfestes kommen. Das Food-Truck-Festival „Hüftgold“ gibt es seit 2016. „Der Veranstalter rechnet je nach Wetterlage mit schätzungsweise 5000 Besuchern“, so heißt es.
Weil nach Beobachtung der Stadt nur wenige Menschen einkaufen wollen, deutlich mehr dafür essen, sei auch in dem Fall ein verkaufsoffener Sonntag genehmigungsfähig.
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Kirche und Gewerkschaften üben weiter Kritik an verkaufsoffenen Sonntagen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Gewerkschaft Verdi und die evangelische Kirche lehnen die verkaufsoffenen Sonntage übrigens grundsätzlich ab. So kritisiert etwa der DGB, dass „eine sinnlose Überbietung an Öffnungszeiten (...) kein Mittel gegen die Digitalisierung und Erlebnisorientierung im Handel“ sei. Der Sonntag sei ein wichtiger Tag „für gemeinsames familiäres Leben und Kulturgestaltung sowie für Ruhe- und Erholungsphasen“.
Die Kirche zeigte sich vor allem mit Blick auf den verkaufsoffenen Adventssonntag in der Innenstadt und die Öffnungspläne zum 60-jährigen Bestehen im Ruhrpark kritisch.