Bochum. Vor der Samstag (15.) geplanten Demo von Pro-Palästina-Gruppen in Bochum grenzen sich Parteien vom Antisemitismus ab. Es gibt weitere Aussagen.
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Eine solche Situation wie am Mittwochabend in Gelsenkirchen, als eine unangemeldete antiisraelische Demo von rund 180 Personen mit Hass-Parolen zur Gelsenkirchener Synagoge ziehen wollte, soll es in Bochum nicht geben. Die beiden in Bochum angemeldeten Demonstrationen finden nur wenige 100 Meter voneinander entfernt statt. Dort hat sich die Polizei vorbereitet. Ein Zug vor die Synagoge ist aktuell weder angemeldet noch vorgesehen.
Vor den am heutigen Samstag (15.) in Bochum geplanten Demonstrationen im Zusammenhang mit dem immer weiter eskalierenden Konflikt zwischen Israel und Palästinensern haben sich die Bochumer Parteien von SPD, CDU, Grünen und FDP zu einer gemeinsamen Erklärung entschlossen. „Wir sind Bochum. Antisemiten sind es nicht“ ist das Papier überschrieben. „Wir als Demokratinnen und Demokraten in Bochum werden uns all jenen entschieden entgegenstellen, die in irgendeiner Weise versuchen, das friedliche Zusammenleben in unserer Heimatstadt zu stören. Wir werden uns jedem Antisemitismus entgegen und uns vor unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger stellen.“ Dabei betonen die Parteien, dass das Grundrecht von Meinungs- und Demonstrationsfreiheit natürlich für alle gelte.
Über Gewalt erschüttert
Wörtlich heißt es dort zudem : „Wir sind erschüttert über den erneuten Gewaltausbruch im Nahen Osten. Seit Tagen eskaliert die Gewalt. Es gibt unschuldige Opfer. Wir stehen in Solidarität an der Seite unserer israelischen Freundinnen und Freunden. Wir verurteilen die Raketenangriffe auf die israelische Zivilbevölkerung auf das Schärfste und fordern ein sofortiges Ende des Raketenbeschusses.“
Dabei unterstreichen, die von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden unterzeichneten Erklärung: „Für uns steht fest, dass Israel von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen kann und darf, wenn Raketen in Wohnhäusern einschlagen und die Sicherheit der eigenen Bevölkerung in Gefahr ist. Wir betonen, dass das oberste Gebot der Stunde Deeskalation heißen muss, damit die Menschen in Israel und der Region in Frieden und Sicherheit leben können. Wir sind besorgt über die Vorfälle in Düsseldorf, Münster, Bonn und Gelsenkirchen, bei denen unverhohlener Antisemitismus offenkundig wurde.“
Abscheu und Empörung
Unterdessen hat sich auch die auch für Bochum zuständige Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Recklinghausen geäußert: „Mit Abscheu und Empörung erfüllen uns der Hass und die Gewalt, die sich in unserem Land gegen Synagogen und Gedenkorte richten und denen völlig unschuldige Jüdinnen und Juden ausgesetzt sind. Sie werden für Ereignisse in Israel undifferenziert und kollektiv in Haftung genommen. Das ist Ausdruck einer zutiefst antisemitischen Haltung. Wir verurteilen aufs Schärfste, wenn das Demonstrationsrecht für antisemitische Straftaten und die Meinungsfreiheit für volksverhetzende Parolen missbraucht werden“, heißt es dort.