Bochum. Wegen angeblich zu lascher Maßnahmen zur Luftreinhaltung macht die Deutsche Umwelthilfe Druck auf die Stadt. Von einem Blauen Brief ist die Rede.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) macht der Stadt Bochum Druck bei ihren Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und Stadtbaurat Markus Bradtke bekamen jetzt einen mahnenden Brief zugeschickt.
Am 28. Februar 2020 hatte die DUH mit dem Land NRW und der Stadt einen Vergleich zur schnellstmöglichen Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte in Bochum geschlossen. Hintergrund waren Überschreitungen der Stickoxid-Werte. Herzstück des Vergleichs ist ein umfangreicher Maßnahmenkatalog, zu dessen Umsetzung sich die Stadt Bochum verpflichtet hat. Zuvor hatte ein Dieselfahrverbot gedroht.
Mängel auf der Königsallee, der Berliner Straße und der Springorum-Trasse in Bochum
Herner Straße- Tempo 30 für saubere Luft – hatte das Erfolg?„Leider erhält die Deutsche Umwelthilfe in letzter Zeit vermehrt Hinweise aus der Bochumer Zivilgesellschaft, wonach die Maßnahmen nicht wie vereinbart umgesetzt würden“, schrieb die DUH nun. Das betreffe etwa die Königsallee, auf der nach wie vor kein beidseitig durchgängiger Radweg zwischen Wohlfahrtstraße und Hattinger Straße geschaffen wurde. Teile der bisherigen Planung sähen entgegen der im Vergleich angedachten Radfahrstreifen „eine Führung im Konflikt mit Zufußgehenden“ vor.
Auch die radverkehrliche Aufwertung der Berliner Straße, als direkte Nord-Süd Verbindung zwischen Gelsenkirchen und Hattingen von elementarer Bedeutung, sei bisher nicht realisiert. „Selbst bei kleineren Maßnahmen“ wie der Beleuchtung der Springorum-Trasse seien bisher keine Fortschritte zu sehen.
Die DUH fordert eine Stellungnahme der Stadt über den Stand ihrer versprochenen Maßnahmen bis 26. November.
Bochumer Stadtsprecher: „Es ist ja nicht so, dass wir nichts getan haben“
Das will die Stadt auch tun und dazu alle Projekte noch einmal überprüfen. „Es ist ja nicht so, dass wir nichts getan haben“, sagte ein Stadtsprecher zur WAZ. Er verweist zum Beispiel darauf, dass die Stickoxid-Luftwerte an allen Messpunkten (Herner und Dorstener Straße) bereits unter den Grenzwerte liegen, übrigens schon zum Zeitpunkt des Vergleichs. Außerdem seien die Stadt und die Bogestra zunehmend auf E-Fahrzeuge umgestiegen.
Dem letzten Messergebnis von September 2021 zufolge liegen die Stickstoffdioxid-Werte auf der Herner und Dorstener Straße bei 31, 30 und 26 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Gesetzlich erlaub sind 40. Im Jahr 2018 lag der Wert an der Herner Straße in Riemke durchschnittlich bei 48.
Die Wählergruppe „Stadtgestalter“ spricht von einem „Blauen Brief“ der DUH. „Versetzung gefährdet“, so Volker Steude, Vorstand und Ratsmitglied der Stadtgestalter. „Man konnte sich im vergangenen Jahr in einen Vergleich retten, allerdings droht dieser der Verwaltung nun um die Ohren zu fliegen.“
Und Stefan Hiltawsky, für die Stadtgestalter Mitglied im Umweltausschuss, sagt: „Maßnahmen zum Ausbau des ÖPNV und der Radwege haben in Bochum bislang reinen Alibi-Charakter.“
Lesen Sie auch
