Oberhausen. Wie wird die neue Bundesregierung mit dem geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen umgehen? Diese Frage beschäftigt die Ausbaugegner.
Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes hat mit besonderem Interesse die Regierungsbildung in Berlin und die Vergabe der Ministerposten beobachtet. Jetzt steht fest: Volker Wissing (FDP) wird der neue Bundesverkehrsminister der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Eine Entscheidung, die beim Bündnis auf begrenzte Begeisterung stoßen dürfte, gleichwohl zeigen sich die Ausbaugegner optimistisch.
Bei der jüngsten, digitalen Zusammenkunft des Bündnisses für den Erhalt des Sterkrader Waldes standen der Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung und die Vergabe des Verkehrsressorts im Mittelpunkt. Dabei rückte besonders die lokale FDP in den Blick. „Wir würden es begrüßen, wenn die Oberhausener FDP uns bei unseren Forderungen für den Erhalt des Sterkrader Waldes und den Verzicht auf den aktuell geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen unterstützt und dies auch an den künftigen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) weiterträgt“ – dies sei der einmütige Tenor der jüngsten, digitalen Bündnis-Konferenz gewesen, heißt es in einer aktuellen Mitteilung.
Zuvor hatten viele Oberhausener Gegner des Autobahnausbaus gehofft, dass eventuell ein Grüner der kommende Bundesverkehrminister wird, etwa der als wachstumskritisch geltende Anton Hofreiter vom linken Flügel der Grünen. Mit einem solchen Verkehrsminister hatte man sich bessere Chancen ausgerechnet, den rund 275 Millionen Euro teuren, geplanten Ausbau des Autobahnkreuzes zu stoppen, für den bis zu 5000 Bäume im Sterkrader Wald gefällt werden sollen.
Nun haben also statt der Grünen die Freien Demokraten das Verkehrsressort auf Bundesebene ergattert. Somit stellen sich für das Bündnis einige aktuelle Fragen – vor allem: Was bedeutet die Vergabe des Verkehrsministeriums an die FDP? Die Ampelkoalition kündigt in ihrem Koalitionsvertrag an, den Bundesverkehrswegeplan und die dort aufgeschriebenen Projekte zu überprüfen.
Mehr Erhalt und Sanierung
Wörtlich heißt es im Koalitionsvertrag: „Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen weiter erhöht und langfristig abgesichert werden. Dabei wollen wir erheblich mehr in die Schiene als in die Straße investieren, um prioritär Projekte eines Deutschlandtaktes umzusetzen. Bei den Bundesfernstraßen wollen wir einen stärkeren Fokus auf Erhalt und Sanierung legen.“ Und weiter: „Wir streben einen neuen Infrastrukturkonsens bei den Bundesverkehrswegen an. Dazu werden wir parallel zur laufenden Bedarfsplanüberprüfung einen Dialogprozess mit Verkehrs-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbänden starten mit dem Ziel einer Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplan.“
Fotoausstellung zum Sterkrader Wald
Unterdessen nehmen die geplanten Bündnis-Aktionen für das kommende Jahr 2022 konkrete Formen an: Den Auftakt machen solle eine Fotoausstellung im Frühjahr, „die die Schönheit des Waldes noch einmal eindrucksvoll beleuchtet“, heißt es.Diese Präsentation soll dann als Wanderausstellung in öffentlichen Einrichtungen in Oberhausen gezeigt werden..
Überprüfung des Bedarfsplans und Dialogprozess also – solche Vokabeln im 177 Seiten langen Koalitionsvertrag stimmen das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes nach eigenen Angaben „hoffnungsvoll, dass der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen bald vom Tisch sein könnte“.
Das Bündnis verweist auf seinen vielfältigen Protest gegen das Projekt, der breit in der Bevölkerung verankert sei. „Anhaltender bunter und diverser Protest seit über einem Jahr, dazu 56.000 Unterschriften und immer mehr Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen die geplante Baumaßnahme positionieren, sprechen eine deutliche Sprache, die auch in Berlin gehört werden muss“, sagt Tobias Szczepanski, stellvertretend für das Bündnis.
Auch den Lärmgeplagten mache der Koalitionsvertrag Hoffnung, heißt es: Die Mittel für die Lärmsanierung sollen ausgeweitet werden. „Wir standen und stehen als Bündnis klar für Lärmschutz am Autobahnkreuz Oberhausen, der dringend notwendig ist - auch ohne Ausbau“, erklärt Cornelia Schiemanowski für das Bündnis. Nach ihrer Einschätzung bietet die aktuelle Überarbeitung des Lärmaktionsplans der Stadt Oberhausen eine gute Möglichkeit für Betroffene, auf ihre Situation aufmerksam zu machen und ihren Bedarf geltend zu machen. Bis zum 13. Dezember können noch entsprechende Anregungen an die Stadt gegeben werden.