Oberhausen. Oberhausen hat einen neuen Dezernenten. Damit ist die Rathausspitze wieder komplett – und besteht ausschließlich aus Männern. Das ist beschämend.
Oberhausens Dezernenten-Riege ist mit der Wahl von Thomas Palotz zum neuen Beigeordneten wieder komplett. Und die Rathausspitze damit auch weiterhin rein männlich. Dezernenten, Bürgermeister, Bezirksbürgermeister: In ihren Reihen findet sich keine einzige Frau. Dafür können die Protagonisten selbstredend nichts. Doch das Gesamtbild, das Oberhausen hier abgibt, ist beschämend.
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Frauen haben in Oberhausen nichts zu sagen. Diesen desaströsen Eindruck muss man gewinnen, wenn man sich von außen mit der Stadt beschäftigt. Es reicht leider nicht, ein Büro für Chancengleichheit einzurichten, Preise für familienfreundliche Unternehmen zu vergeben und weiblichen Rathaus-Beschäftigten ein Mal im Jahr zum Frauentag zu gratulieren. Gleichstellung ist ein Grundrecht auf dem Papier – muss aber auch gelebt werden. Und das tut Oberhausen leider nicht.
CDU-Anteil im Rathaus Oberhausen wird größer
Die Wahl von Thomas Palotz zum neuen Beigeordneten dürfte Oberbürgermeister Daniel Schranz dennoch als Erfolg für sich verbuchen. Elke Münich als damalige Sozialdezernentin und Sabine Lauxen als Umweltdezernentin mussten 2019 und 2020 das Rathaus verlassen, weil sie aus Sicht der Mehrheit der Politik ihre Arbeit nicht gut gemacht haben. Münich (SPD) und Lauxen (Grüne) haben Platz gemacht für eine nun deutlichere CDU-Präsenz im Rathaus: Neben Schranz selbst gehören auch der neu gewählte Thomas Palotz, Ordnungsdezernent Michael Jehn (gewählt im Juli 2019) und Strategiedezernent Ralf Güldenzopf der CDU an.
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Palotz übernimmt mit dem neuen Dezernat zwei äußerst wichtige Bereiche: Bei der Stadtplanung ist vieles schief gelaufen, wichtige Förderprojekte sind gescheitert – auch, weil Anträge verschludert wurden. Das Bauamt der Stadt steht seit Jahren in der Kritik, die vor wenigen Wochen im Korruptionsvorwurf gegen einen städtischen Mitarbeiter gipfelte. Als Architekt und bisheriger Stadtplaner in Dinslaken bringt der neue Dezernent die Erfahrung mit, den Bereich im Technischen Rathaus wieder schlagkräftig zu machen.
Umweltdezernentin stünde Oberhausen gut zu Gesicht
Nachdenken sollte die Rathaus-Spitze allerdings darüber, ob es wirklich so eine gute Idee ist, neben Stadtplanung und Bauen auch die Bereiche Umwelt und Mobilität im Dezernat zu belassen. Der Klimawandel stellt auch die Stadt Oberhausen vor immense Herausforderungen, die nicht nebenbei bewältigt werden können. Das immer noch nicht vorliegende Mobilitätskonzept ist nur eine Baustelle von vielen. Die Bereiche Stadtplanung und Umwelt mögen eng verwoben sein, doch drohen hier auch Interessenskonflikte (Stichwort: Flächenversiegelung). Deshalb sollten die Bereiche getrennt werden. Eine neue Umweltdezernentin stünde Oberhausen gut zu Gesicht.