Düsseldorf. . NRW-Kliniken halten sich häufig nicht an die Vorschriften: Sie lassen Ärzte weiterhin Marathondienste schieben. In einigen Fällen hatten die Mediziner sogar Schichten von mehr als 24 Stunden. FDP-Gesundheitsexperte Romberg warnt vor einer Gefährdung der Patienten.

Ärzte in NRW-Kliniken leisten häufig weiterhin unzulässige Marathondienste. Stichproben in 61 Abteilungen von 20 Krankenhäusern ergaben seit Jahresbeginn 98 Verstöße gegen Arbeitszeitordnungen. In elf Fällen wurde sogar eine Schichtlänge von 24 Stunden noch überschritten. Der FDP-Gesundheitsexperte Stefan Romberg warnte vor einer Gefährdung der Patienten durch Marathondienste der Ärzte.

In der Antwort auf eine Anfrage Rombergs verwies Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) darauf, dass den Kliniken Fristen zur Beseitigung der Beanstandungen gesetzt wurden. In einem Fall werde eine Anhörung für ein späteres Ordnungsverfahren geprüft.

Appell an die Landesregierung

Bei den Stichproben wurde die tägliche Arbeitszeit von 10 bis 12 Stunden in 24 Fällen überschritten. In 30 Fällen wurde die zulässige Inanspruchnahme im Bereitschaftsdienst überschritten, in zwölf Fällen die zulässige Inanspruchnahme bei einer Rufbereitschaft.

Romberg forderte die Landesregierung auf, nicht „länger tatenlos zu bleiben“. Bereits zum dritten Mal seien erhebliche Arbeitszeitverstöße aufgedeckt worden. „Bei jedem Bürger wird sofort abkassiert, wenn er Gesetze nicht einhält“, so Romberg. „Auf den Krankenhausbereich legt die Landesregierung schützend die Hand.“ Schneider lehnte es aus rechtlichen Gründen ab, öffentlich zu machen, an welcher Klinik die meisten Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz entdeckt wurden. Die Stichproben seien nicht repräsentativ.