Altena.
Zusammenlegung der Bauhöfe im Jahr 2016, Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit in den Bereichen Bücherei und Immobilienmanagement – das ist alles, was von der einst angedachten, sehr weitgehenden interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Altena und Nachrodt-Wiblingwerde im Moment noch übrig ist. Und das auch nur, wenn das das dortige Gemeindeparlament am kommenden Montag dieser Vorlage aus Altena auch zustimmt.
Wie berichtet, ist der Rat der Doppelgemeinde inzwischen weit weniger euphorisch als zu Beginn des Prozesses. Die Übertragung der Nachrodter Bauaufsicht an die Stadt Altena zum Beispiel hat er abgelehnt – so entscheidet weiterhin der Kreis über die Bauanträge Nachrodter Bürger. Sehr zum Bedauern der Altenaer Kommunalpolitiker, die gestern Abend erneut ihren Willen zur Zusammenarbeit auf Augenhöhe bekräftigten.
„Jetzt liegt der Ball im Feld der Nachrodter“
Selbst wenn die Nachrodter in der kommenden Woche dem Zusammenschluss der beiden Bauhöfe zum 1. Januar 2016 beschlössen, sei das „kein sehr ambitionierter Zeitplan“, sagte CDU-Sprecher Uwe Scholz. Er könne zwar verstehen, dass der kleinere Partner „ein gewisses Misstrauen hege“, trotzdem hätte er sich von den Nachrodtern „mehr Vertrauen, Mut und Tempo gewünscht“. Scholz fragte sich auch, wo die Alternativen für die Doppelgemeinde liegen: Beschließe sie ein Zusammengehen mit dem in Gründung befindlichen interkommunalen Baubetriebshof Iserlohn/Hemer, dann sei sie ein noch viel kleineres Rad am Wagen.
Von einem schwierigen Prozess sprach auch Oliver Held von den Grünen. Er erinnerte daran, dass die Gespräche über eine Zusammenarbeit der beiden Kommunen schon sehr früh begonnen und schnell zur Zusammenarbeit auf der Ebene Standesamt geführt hätten. „Jetzt liegt der Ball im Feld der Nachrodter“, kommentierte er die gestrige, einstimmige Beschlusslage des Altenaer Rates.
"Beide Partner müssen sich verstanden fühlen"
Bernhard Diel, der Vorsitzende der FDP-Fraktion, hatte bereits in seiner Haushaltsrede auf die Probleme hingewiesen. Gestern erneuerte er seine Forderung, sich auch nach anderen Partnern umzusehen, wenn eine Kooperation mit den Nachrodtern nicht möglich sei. Nach seinem Dafürhalten gehe es bei der interkommunalen Zusammenarbeit auch darum, in beiden Kommunen so viel Service wie noch irgend möglich vorhalten zu können. „Beide Kommunen sind für sich alleine nicht mehr handlungsfähig“, warnte auch Ulrich Biroth von der sozialen und demokratischen Alternative. Zurückhaltender äußerte sich nur die SPD-Fraktionsvorsitzende Irmgard Ibrom: In solchen Prozessen müssten sich „beide Partner verstanden fühlen“.
Über Möglichkeiten der Zusammenarbeit beider Kommunen wurde in den vergangenen Monaten vor allem auf Verwaltungsebene verhandelt. Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein dankte dem Rat dafür, dass er und Stefan Kemper jederzeit die erforderliche Rückendeckung bekommen hätten. Seine Äußerung ließ vermuten, dass seine Amtskollegin Birgit Tupat nicht ganz so viel Unterstützung ihres Rates fand.