Schermbeck. Wie kann der Schermbecker Ortskern entlastet werden? Zurzeit wird ein Experiment vorbereitet – Klaus Roth möchte die Bürger jederzeit einzubinden.
Die erste Sitzung des Arbeitskreises zum Schermbecker Verkehrsversuch stand in dieser Woche auf dem Plan. Dazu meldet sich Klaus Roth von der Wählergemeinschaft „Bürger für Bürger“: „Nach langer, befremdlicher Diskussion im Rat dürfen nun auch die fraktionslosen Ratsmitglieder daran teilnehmen, allerdings nur beratend und ohne Stimmrecht.“ Die CDU-Fraktion habe gefordert, dass die Sitzung nichtöffentlich stattfinden soll.
Bisher wurden die Bürger öffentlich dazu aufgerufen, durch die Veranstaltungen im Ramirez oder durch die Online-Umfragen, sich an dem Meinungsprozess zu beteiligen. Die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse finden in der Regel öffentlich statt.
„Da im Arbeitskreis Verkehrsversuch keine schützenswerten Angelegenheiten beraten werden, schadet diese Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Demokratie“, so Klaus Roth, der ergänzt: „Ich kann nur vermuten, dass offenbar der Bürger nicht erfahren soll, wie ihre gewählten Vertreter zu den weiteren Entscheidungen stehen. Ich erwarte und stelle den Antrag, dass unmittelbar nach der Sitzung die festgelegten Ergebnisse öffentlich gemacht werden. Der Bürger muss weiterhin einbezogen werden und muss Gelegenheit bekommen, sich dazu zu äußern.“