Schermbeck. Weil sich Eigenanteile bei Förderprojekten erhöht hatten, wird ab sofort in der Gemeinde neu gerechnet und direkt mit 20 Prozent mehr kalkuliert.
Wenn’s ums Geld geht, hört bekanntlich die Freundschaft auf, heißt es in einem Sprichwort. Daran musste man zwangsläufig denken, als sich die Mitglieder im Schermbecker Haupt- und Finanzausschuss darüber stritten, was sich eine Gemeinde leisten muss und was nur „Nice to have“ ist. Mit dem Damoklesschwert der Haushaltssicherung im Nacken, diskutierten die Politiker unter anderem mit Bürgermeister Mike Rexforth und Kämmerer Alexander Thomann, wie viel Geld man sich leisten könne auszugeben. Dabei ging es diesmal jedoch um keinen konkreten Fall, sondern um Fördermaßnahmen, bei denen der Eigenanteil durch Kostensteigerung im Nachhinein drastisch in die Höhe schnellt.
Eine halbe Million Euro fehlt beim Hallenbad
Alarmsignal war wohl die Fördermaßnahme Hallenbad, bei sich der Eigenanteil zuletzt stark erhöht hatte. „Wir haben durch Baukosten-Steigerung gemerkt, dass uns da eine halbe Millionen Euro fehlt“, gab der Kämmerer bekannt.
Bürgermeister Mike Rexforth betonte in diesem Zusammenhang noch einmal: „Wir sind vorsichtige Kaufleute.“ Er sehe da aber „keine Fehlplanung der Gemeinde oder der Verwaltung“, die Eigenanteil-Steigerung, die Schermbeck gerade bei dem Hallenbad schmerzlich erlebe, sei der gesamten Förderkulisse geschuldet. Diese Investition sei aber immer noch günstiger, als alles selbst zu bezahlen.
Hubert Gruße-Ruiken, CDU-Ratherr und Kämmerer der Stadt Dorsten, erläuterte, auf den Cent genau könne man bei Bauprojekten nie kalkulieren: „Vor der Schüppe ist dunkel“, laute ein Sprichwort, keiner könne in die Glaskugel schauen. Bei der Kostenschätzung habe man immer einen Toleranzbereich von 20 Prozent, so sogenannten Risikokosten.
Holger Schoel: „Müssen uns bremsen!“
Viele Dinge müssten allerdings jetzt in Zeilen knapper Kassen auf den Prüfstand betont Holger Schoel (Grüne). „Vielleicht müssen wir uns dann mal bremsen. Irgendwann muss auch mal Schluss sein“, so der Ratsherr, dessen Partei viele Projekte (wie zuletzt die Tartanbahn am Waldsportplatz) für nicht unbedingt notwendig erachtet. „Es gibt genug Förderprojekte, die wir aus Spaß gemacht haben“, kritisiert der Grüne. Er wundere sich, dass jetzt ausgerechnet die CDU den Antrag zur Einrechnung der Kostensteigerung stelle: „Ich dachte, ich hör nicht richtig! Endlich werden wir erhört.“
Die Erkenntnis, dass die Baukosten steigen, sei nicht neu, ergänzte Simon Bremer (FDP). Dass mehrere Projekte immer wieder geschoben würden und sich in der Zeit der Eigenanteil erhöhe, sei „ein unschöne Situation.“
„Dann müssen wir einfach sparen“, sagte der Kämmerer und bestätigte, dass die Gemeinde einige Projekte (und damit Ausgaben) wie eine Bugwelle vor sich herschiebe. Nur: „Wir haben im nächsten Jahr das besondere Problem, dass wir nicht mehr schieben können.“ Deshalb müsse die Gemeinde auch Dinge, die zwar schon beschlossen seien, noch mal hinterfragen. „Wir werden echten Sparwillen beweisen müssen.“ Also sei es bei jedem Förderprojekt wichtig, im Voraus genau draufzuschauen, was sich Schermbeck erlauben könne. Thomann: „Im Moment haben wir noch Liquidität auf dem Konto, aber auch die ist irgendwann erschöpft.“
Große-Ruiken: „Wir müssen konsequent bleiben!“
Hubert Große-Ruiken stellte jedoch auch klar: „Wir können nicht ständig alle halbe Jahre, weil sich die Baukosten geändert haben, Förderanträge in Frage stellen – sonst kommen wir ins Teufels Küche. Wenn der Rat die Finger gehoben hat und sagt ,Wir stellen den Förderantrag’, muss man er das auch mit allen Konsequenzen bewirken. Dann muss die Diskussion auch ein Ende haben!“
Einstimmiger Beschluss gefasst
Nach etwa 45 Minuten hatte die Diskussion dann auch ein Ende und der Haupt- und Finanzausschuss fasste einen einstimmigen Beschluss: Bei Förderprojekten von Hoch- und Tiefbauwerken werden die Kosten der Gemeinde Schermbeck für den Haushalt künftig so dargestellt, dass der Eigenanteil um einen Zuschlag in Höhe von 20 Prozent der Baukosten erhöht wird.