Schermbeck. Am Sonntag gegen 22 Uhr stand das Ergebnis des Ratsbürgerentscheids fest. Die Mehrheit ist gegen das geplante Bildungszentrum als Grundschule.
Am Sonntag Nachmittag endete um 16 Uhr die Abgabefrist für den Ratsbürgerentscheid. Das Ergebnis stand um kurz nach 22 Uhr fest. Gültig waren 3910 Stimmen, Fünf waren ungültig. Die Abstimmung ergab, dass die Mehrheit der Schermbecker keinen Neubau eines Bildungszentrums inklusive Grundschule will. 2869 Schermbecker stimmten mit „Nein“, 969 kreuzten bei „Ja“ an. Am heutigen Montag wird das Ergebnis formell um 16 Uhr im Wahlausschuss bekannt gegeben. endete um 16 Uhr die Abgabefrist für den Ratsbürgerentscheid. Das Ergebnis stand um ??? Uhr fest. Gültig waren 3910 Stimmen. Die Abstimmung ergab, dass die Mehrheit der Schermbecker keinen Neubau eines Bildungszentrums inklusive Grundschule will.
Eine Bürgerinitiative um Timo Gätzschmann, Manuel Schmidt und Marc Overkämping sieht den Schulneubau mit integriertem Bildungszentrum an der Weseler Weseler Straße/Ecke Waldweg als sinnvoll an. Aus diesem Grund initiierten sie Ende des Jahres 2019 ein Bürgerbegehren. In der Ratssitzung am 29. April hat der Rat das Bürgerbegehren als zulässig erklärt. Allerdings regte Rainer Gardemann (CDU) mit Erfolg an, aufgrund der Coronapandemie das Bürgerbegehren in einen Ratsbürgerentscheid umzuwandeln. Das erste in der Geschichte Schermbecks.
Keine Unterschriften in Coronazeiten
Es gab schon einmal Bürgerbegehren in Schermbeck
Das erste Bürgerbegehren in der Geschichte Schermbecks gab es vom Aktionsbündnis „Gegen-Verkehr“ im Jahr 2006.
Damals hatten die Bürger die von CDU und SPD geplante Umgestaltung der Mittelstraße vom Tisch gefegt. Im Vorfeld hatten USWG und FDP zur Entscheidung einen Ratsbürgerentscheid beantragt, der von den weiteren Politikern abschlägig beschieden wurde.
Bei einem Bürgerbegehren hätten die Initiatoren Unterschriften sammeln müssen. Bei dem Ratsbürgerentscheid wird per Briefwahl abgestimmt. Timo Gätzschmann zu der Entscheidung: „Dass der Rat aufgrund der Corona-Situation nun beschlossen hat, auf die Sammlung von 1057 Unterschriften zu verzichten, ist der richtige Schritt in dieser Zeit.“ Und: „Aus unserem Antrag einen Ratsbürgerentscheid zu machen zeigt, dass die Demokratie in der Krise funktioniert und Politik sich an verändernde Umstände anpassen kann.“
Die Fragestellung des Ratsbürgerentscheids lautete: „Sind Sie für den Neubau eines Bildungszentrums an der Weseler Straße/Ecke Waldweg, in dessen Kern eine vereinte 5-zügige Grundschule mit 3-fach Sporthalle steht?“ Jeder der insgesamt 11898 Wahlberechtigten der Gemeinde hat eine Stimme, es muss mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt. „Es wurden 4285 Briefwahlunterlagen ausgegeben“, berichtete Verwaltungsmitarbeiterin Theresia Meyer. Die zu beantwortende Frage ist pro Bildungszentrum, entschieden, wenn zum Beispiel mindestens 20 Prozent (2374) der stimmberechtigten Bürger mit „Ja“ gestimmt haben. Bei einer Stimmgleichheit gewinnt das „Nein“.
Es gab schon vorher ein Bürgerbegehren
Um die Frage der Zukunft der Grundschulsituation im Ort gab es insgesamt zwei Bürgerbegehren. Das erste, in dem es um den Erhalt beider Grundschulen ging, wurde im September 2019 von Thomas Bolte, Thomas Heiske und Alfons Düsterhus und der Bürgerinitiative „Zwei Grundschulen für Schermbeck“ auf den Weg gebracht. In der Ratssitzung am 30. Januar 2020 wurde es vom Rat der Gemeinde abgelehnt. Begründung: Der Kreis Wesel, sowie der Städte- und Gemeindebund hatten die Fehlerhaftigkeit nach Überprüfung festgestellt. Initiator Thomas Bolte sagte dazu: „Keine andere Gemeinde in Deutschland würde vermutlich überhaupt auf den Gedanken kommen, derart gut erhaltene und werthaltige Gebäude dem Erdboden gleich machen zu wollen.“. Und: „Eine Entscheidung, die alle Bürger Schermbecks einbezieht, würde anschließend mit Sicherheit auch die breite Akzeptanz der Bürger finden und einen Konsens schaffen – und das wäre wichtig für das aktuelle und zukünftige politische Klima in Schermbeck“ .
Die Entscheidung ist nun gefallen, zwar anders als geplant, aber immerhin hatten die Bürger das Wort, so wie es sich auch Bolte, Heiske und Düsterhus gewünscht hatten. Das Zählen der Wahlunterlagen war eine recht aufwendige Sache. Zunächst wurden die Urnen geleert und gezählt und von mehreren Verwaltungsmitarbeitern alle roten Umschläge auf Verschluss geprüft.. Jeder dabei offene Umschlag zählte zu den ungültigen Stimmen. Auch der blaue Umschlag im roten Umschlag, in dem sich der Stimmzettel befand, musste verschlossen sein. Waren die Spreu vom Weizen getrennt, konnte das Zählen der „Ja“ und „Nein“ Stimmen beginnen.