Oberhausen. Die CDU holt bei der Europawahl in Oberhausen die meisten Stimmen, gefolgt von der SPD und der AfD. In einem Wahlkreis hat die AfD die Nase vorn.
Die Europawahl 2024 hat auch in Oberhausen Gewinner und Verlierer. Während die SPD erneut Stimmen verliert, die Grünen die Hälfte ihrer Stimmen von 2019 einbüßen und nur noch auf 9,7 Prozent kommen, die FDP unter 5 Prozent landet und die Linke mit ihren 2,2 Prozent schon nur noch unter „Sonstige“ zu finden ist, dürfte die Stimmung bei der CDU und der AfD besser sein: Die Christdemokraten verbessern sich von 22 Prozent im Jahr 2019 auf nun gut 26 Prozent der Stimmen. Die AfD steigert sich von 12 auf knapp 17 Prozent. In einem Wahlkreis wird die rechte Partei sogar stärkste Kraft.
Lirich-Nord stellt sich wiederholt als AfD-Hochburg in Oberhausen heraus. In allen Wahlkreisen des Bezirks holt die AfD die meisten Stimmen und erreicht einen Anteil von bis zu 37 Prozent. Noch am Wahlabend hatte AfD-Fraktionschef Wolfgang Kempkes den Erfolg seiner Partei darin begründet, einen direkteren Draht zu den Bürgern zu haben als die anderen Parteien. Ein Eindruck, dem Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz widerspricht.
Europawahl 2024: „Denkzettel für Regierung“
Die Beziehung zu den Wählerinnen und Wählern sei vielleicht nicht mehr so eng wie vor 20 Jahren, sagt das Stadtoberhaupt am Montag im Gespräch mit der Redaktion. „Aber die AfD hat diesen Platz nicht eingenommen. Das ist Wunschdenken der AfD.“ Es seien die demokratischen Parteien, die sich im sozialen Bereich zeigen lassen, die Schützenfeste besuchen, die sich im Karneval engagieren beispielsweise.
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Die AfD profitiere von ganz anderen Dingen: vom allgemeinen Rechtsruck in Europa, von der Sorge vieler Menschen vor dem wirtschaftlichen Abstieg und auch von dem Wunsch vieler Bürger, der aktuellen Regierung deutlich zu machen, wie unzufrieden sie mit ihr sind. „Dieses Wahlergebnis ist der größtmögliche Denkzettel für die aktuelle Regierung“, sagt Schranz.
Er wolle den Wahlerfolg der AfD aber nicht relativieren. „Das Ergebnis in Lirich-Nord muss uns beschäftigen.“ Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass die AfD da besonders punkten kann, wo es soziale Probleme gibt. Wo die Arbeitslosigkeit besonders hoch ist, wo Menschen weniger Geld und daher größere Zukunftsängste haben als anderswo.
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Die Stadt investiere bereits in wirtschaftlich benachteiligte Stadtgebiete, in Osterfeld etwa durch die neue kleine Stadthalle an der Gesamtschule, in Lirich und der Stadtmitte. „Wir schaffen Begegnungsmöglichkeiten für die Menschen“, sagt Daniel Schranz. „Diese Strategie muss weitergehen, hat aber auch ihre Grenzen.“ Denn die wirtschaftliche Situation vieler Menschen müsse sich bessern, und da helfe nur eine gesamtstädtische Entwicklung, etwa hin zu mehr Arbeitsplätzen.
Das Gesamtergebnis der Europawahl aus Oberhausener Sicht findet der Oberbürgermeister indes „ordentlich“. Nach der Kommunalwahl 2020 lässt seine Partei, die CDU, die SPD zum zweiten Mal hinter sich. Ein großer Erfolg für die Christdemokraten in der einstigen SPD-Hochburg Oberhausen. Mit Blick auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr mahnt er dennoch, das Europawahl-Ergebnis nicht 1:1 auf die politische Stimmung in Oberhausen zu übertragen. Bei einer Kommunalwahl spielten rein lokale Themen eine viel wichtigere Rolle, bei einer Europawahl orientierten sich die Menschen dagegen größtenteils an der Bundespolitik.
Eines könne man an dem Ergebnis der Europawahl dennoch ablesen: Die SPD verliere immer mehr ihre Stammwählerschaft. Die CDU treffe dieses Problem weniger stark, habe also einen klaren Vorteil. Eines sollten sich aber dringend alle demokratischen Parteien für die Kommunalwahl 2025 vornehmen, sagt Schranz: „Oberhausen braucht konkrete Lösungen für die Probleme, die wir haben. Wir müssen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, die sich um ihre Zukunft sorgen, zurückgewinnen.“