Oberhausen. Auf dem Stadtparteitag blickte die SPD auf die Europawahl im Juni und auf die Kommunalwahl 2025. SPD-Chef Vöpel ist im Amt bestätigt worden.
Die Oberhausener Sozialdemokraten haben sich am Montagabend, 6. Mai, auf ihrem Stadtparteitag im Haus Union entschlossen gezeigt, die Kommunalwahl 2025 erfolgreich zu bestreiten und ab Mitte des Jahrzehnts wieder den Oberbürgermeister in Oberhausen zu stellen. „Die Schwarzen haben die Stadt abgewirtschaftet“, sagte SPD-Chef Dirk Vöpel vor fast 100 Delegierten aus sieben Ortsvereinen mit Blick auf die seit 2015 CDU-geführte Stadtregierung unter Oberbürgermeister Daniel Schranz. Das gelte vor allem für den Verkehrssektor und die Infrastruktur: „So viel Stau gab es auf den Straßen in Oberhausen noch nie!“ Dieser Stillstand, der auch auf anderen Politikfeldern herrsche, müsse schnellstmöglich beendet werden. Und das werde geschehen, wenn die SPD die Kommunalwahl erfolgreich bestehe.
Zum Auftakt des Parteitages stand allerdings die Europawahl am 9. Juni 2024 im Mittelpunkt. Eindringliche Worte wählte Jens Geier, EU-Parlamentarier und Kandidat für das Europaparlament: „Das Risiko ist groß, dass das nächste europäische Parlament nach rechts wegrutscht.“ Die Feinde Europas wollten, so Jens Geier, Europa in kleine Häppchen zerlegen, „damit Putin sie sich dann schnappen kann“. Die Politiker des demokratischen Spektrums hätten die Aufgabe, dies zu verhindern und die europäische Integration und Zusammenarbeit zu stärken. „Lasst uns rausgehen und zusammen kämpfen“, rief Jens Geier den Delegierten zu, die dieses Statement mit Applaus honorierten.
Und diesen Appell richtete der EU-Parlamentarier an die Parteimitglieder auch mit Blick auf die jüngsten körperlichen Attacken auf Politiker von SPD und Grünen in Dresden und Essen. Der SPD-Europapolitiker Matthias Ecke liegt jetzt im Krankenhaus, nachdem er beim Anbringen von Wahlplakaten in Dresden von vier Tätern heftig angegriffen worden ist: „Er sieht scheußlich aus, aber es geht ihm den Umständen entsprechend gut und er wird sich erholen“, berichtete Jens Geier, der eindringlich dazu aufrief, allen Rechten und Faschisten Paroli zu bieten und ein demokratisches und sozial gerechtes Europa zu stärken: Tarifbindung, Rechtsstaat, starke Gewerkschaften, Gleichberechtigung, Mindestlohn – all das gehöre dazu und dafür stehe die SPD.
Dirk Vöpel mit 81 Prozent der Stimmen als SPD-Chef bestätigt
Bei den auf dem Stadtparteitag anstehenden Wahlen zeigten die Sozialdemokraten die erwartete Kontinuität: Dirk Vöpel wurde mit 75 von 89 abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Es gab 12 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. 81 Prozent der Delegierten entschieden sich damit für Vöpel, der Oberhausen als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag vertritt und dort dem in diesen Zeiten besonders wichtigen Verteidigungsausschuss angehört.
Mit Blick auf die Kommunalwahl 2025 soll jetzt die Arbeit der schon vor einiger Zeit ins Leben gerufenen SPD-Themenwerkstätten in Oberhausen intensiviert werden. Und nicht zu vergessen: Auch ein Spitzenkandidat oder eine Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl ist noch zu benennen.
Jusos: „Neue Ideen für die Wahlkämpfe 2025 sind dringend nötig“
Vor welch großen Herausforderungen die SPD steht, spiegelte unterdessen ein Antrag der Jungsozialisten, der dem Parteitag vorlag. Die Jusos fordern, spätestens nach dem Sommerferien 2024 ein Leitungsteam für den Wahlkampf 2025 (Kommunal- und Bundestagswahl) zu bilden. Wörtlich heißt es in dem Antrag: „Auch die Art, Wahlkampf zu machen, hat sich durch die Sozialen Medien und eine zunehmende Politikverdrossenheit verändert und verlangt nach neuen Ideen, wie zum Beispiel Nichtwählerinnen und Nichtwähler zurückgewonnen werden können.“
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