Oberhausen. Die Linke Liste sieht die Chance, den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen zu stoppen oder zu verzögern. Das soll die Politik machen.
Die Fraktion der Linken Liste im Oberhausener Stadtrat will verhindern, dass die Stadt ihre Flächen im Sterkrader Wald an den Bund verkauft. So soll der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen verhindert oder zumindest stark verzögert werden.
Einen entsprechenden Antrag legt die Partei zu den Sitzungen des Umweltausschusses am 6. März, zum Stadtplanungsausschuss am 7. März und zur Ratssitzung am 18. März vor. Der Sterkrader Wald sei „ein unverzichtbarer Teil der Oberhausener Naturlandschaft“, heißt es in dem Antrag. Er beheimate zahlreiche Tierarten, sei ein wichtiges Naherholungsgebiet für die Menschen in Oberhausen und biete darüber hinaus erheblichen Lärmschutz für die Anwohner.
Enteignungsverfahren würde das Projekt verzögern
Die geplante Abholzung von 5000 Bäumen für den Ausbaus des Autobahnkreuzes sei mit Blick auf die Mobilitätswende nicht zeitgemäß. Jener Teil des Sterkrader Waldes, der abgeholzt werden soll, befinde sich im Besitz der Stadt Oberhausen und müsste für diese Baumaßnahme an den Bund veräußert werden, erläutert die Linke Liste. Aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine kürzlich gestellte kleine Anfrage der Partei gehe allerdings hervor, dass im Falle einer Verweigerung der Veräußerung ein Enteignungsverfahren eingeleitet werden könnte. Dies würde die Abholzung verzögern; wie lange genau diese Verzögerung ausfallen würde, sei aber unklar.
Alles in allem spricht sich die Linke dafür aus, dass die Stadt Oberhausen die entsprechenden Waldflächen nicht an den Bund verkauft: So könne die Stadt „ein klares politisches Zeichen gegen die Pläne des Bundes und für konkreten Klimaschutz sowie die Mobilitätswende setzen“.