Oberhausen. Bereits seit April 2022 ist die Stelle des Oberhausener Polizeipräsidenten verwaist. Darum ist noch keine Entscheidung gefallen.
Auf einen neuen Polizeipräsidenten muss Oberhausen offenbar noch längere Zeit warten. Innenminister Herbert Reul (CDU) werde der Landesregierung „zu gegebener Zeit entsprechende Personalvorschläge zur Nachbesetzung unterbreiten“, erklärt auf Anfrage der Redaktion Christoph Wickhorst, Sprecher des NRW-Innenministers für Polizeiangelegenheiten.
Die Leitung eines Polizeipräsidiums gehöre zu den absoluten Spitzenfunktionen innerhalb der Polizei NRW, erläutert der Sprecher. Das Interesse an der Wahrnehmung einer solchen Position sei allgemein groß. Die Besetzung erfolge allerdings nicht im Wege eines üblichen Bewerbungsverfahrens. Vielmehr orientiere sich die Auswahl von Polizeipräsidentinnen und -präsidenten an Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung.
Auch ein weiterer Punkt spiele eine entscheidende Rolle: „Das Maß des besonderen Vertrauens, das die Landesregierung den potenziellen Leitungen im Hinblick auf eine bestmögliche Umsetzung ihrer sicherheitspolitischen Vorstellungen entgegenbringt.“ Vor diesem Hintergrund sei es notwendig, eine solche Entscheidung „mit größtmöglicher Sorgfalt“ zu treffen.
„Ernennung eines neuen Polizeipräsidenten ist kabinettpflichtig“
Der Sprecher des Innenministers ergänzt: „Polizeipräsidenten und Polizeipräsidentinnen werden zudem in ein Beamtenverhältnis berufen. Ihre Ernennung ist kabinettpflichtig. Das Kabinett trifft seine Entscheidung auf der Grundlage des nordrhein-westfälischen Beamtenrechts im jeweiligen Einzelfall.“
Erst am Mittwoch, 6. September, hatte Innenminister Herbert Reul Oberhausen persönlich besucht, um die lokale Polizei-Kampagne gegen Enkeltrickbetrüger zu unterstützen. Schon bei dieser Gelegenheit wollte diese Redaktion den Minister im direkten Gespräch zur langen Vakanz an der Spitze der Polizei Oberhausen befragen. Doch der vor Ort präsente Sprecher des Innenministers ließ ein Interview zu diesem Thema nicht zu.
Seit April 2022 – also seit dem Wechsel des damaligen Polizeipräsidenten Alexander Dierselhuis nach Duisburg - ist Polizeidirektor Dietmar Leyendecker, Direktionsleiter Gefahrenabwehr und Einsatz, kommissarisch als Polizeipräsident für Oberhausen präsent. Bei der jüngsten Vereidigung der neuen Beamtinnen und Beamten auf Burg Vondern räumte Dietmar Leyendecker in seiner Ansprache selbst ein, dass die Wahrnehmung dieser Doppelfunktion an der Spitze der Polizei Oberhausen schon „ziemlich sportlich“ sei.
Stadtspitze und Polizeibeirat dringen auf schnelle Entscheidung
Auch Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) und der Oberhausener Polizeibeirat dringen darauf, dass möglichst schnell ein neuer Polizeipräsident für Oberhausen benannt wird. Im Mai hat Manfred Flore (SPD) als stellvertretender Vorsitzender des Polizeibeirats den Innenminister persönlich darauf angesprochen: „In dem Gespräch mit dem Minister machte ich deutlich, dass wir mit der Arbeit des stellvertretenden Polizeipräsidenten, Polizeidirektor Dietmar Leyendecker, sehr zufrieden sind“, berichtete Flore seinerzeit. „Aber auf Dauer kann die Gesamtleitung der Behörde, und zugleich die Leitung der personalintensiven Polizeidirektion Gefahrenabwehr, den wichtigen und herausfordernden Aufgaben der Polizei Oberhausen nicht gerecht werden.“