Moers. Die Bußgeldeinnahmen durch Blitzer sind in Moers massiv gestiegen – auf eine siebenstellige Summe. Die Stadt benennt dafür mehrere Ursachen.

Die Stadt Moers ist Blitzermillionär. Das zeigt eine aktuelle Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Demnach wurden Autofahrerinnen und Autofahrer im vergangenen Jahr deutlich häufiger und mit höheren Strafen zur Kasse gebeten als noch 2021. Die Bußgeldeinnahmen durch Blitzer sind in keiner der insgesamt 36 teilnehmenden Kommunen so stark gestiegen wie in der Grafenstadt. „In der 100.000-Einwohner-Stadt Moers haben sie sich sogar vervierfacht und sind innerhalb eines Jahres von 331.000 Euro auf 1,3 Millionen Euro gestiegen, eine Steigerungsrate, mit der keine der anderen Städte mithalten kann“, schreibt der Verein in einer Mitteilung.

Für dieses enorme Wachstum gibt es mehrere Gründe, wie die Stadt Moers auf Anfrage dieser Redaktion ausführt. „Einen gravierenden Einfluss“ habe offenkundig die allgemeine Bußgelderhöhung, die im November 2021 in Kraft getreten ist. Verkehrssünder, die innerorts mit 20 Stundenkilometern zu viel geblitzt werden, müssen seitdem 70 statt 35 Euro zahlen. Diese Entwicklung schlägt sich in der DAV-Umfrage nieder: Bundes- und landesweit haben sich die Blitzereinnahmen 2022 im Schnitt verdoppelt. Doch warum ist in Moers sogar eine Vervierfachung zu beobachten?

Moers: Neuer mobiler Blitzer der Stadt erfasste mehr als 20.000 Verkehrssünder

Dies begründet die Stadt mit dem neuen mobilen Blitzer, den die Moerserinnen und Moerser in einer Abstimmung „Mobi Blitz“ getauft haben. Seit Januar 2022 ist die Semistation im Einsatz und wird oft über mehrere Tage an einer Stelle aufgestellt, bevor sie ihren Standort wechselt. Vorteil: „Die Geschwindigkeitsüberwachung mit der Semistation kann ohne Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgen. Sie ist also weniger personalintensiv und gleichzeitig arbeitszeitunabhängig“, erklärt Pressesprecher Thorsten Schröder. Rund 21.000 Blitzerfotos hat „Mobi Blitz“ in seinem ersten Dienstjahr geschossen, dazu kommen etwa 12.300 Verstöße, die das auch schon 2021 eingesetzte Messfahrzeug der Stadt erfasst hat. Aus diesem Grund seien die beiden Jahre nicht vergleichbar, sagt Schröder.

Der Sprecher betont, dass die Stadt mit ihren Messungen lediglich auf das individuelle Fahrverhalten von Verkehrsteilnehmenden reagiere. Eine Entwicklung zu einer möglicherweise rücksichtsloseren Fahrweise der Moerserinnen und Moerser sei aus den Blitzerzahlen nicht abzuleiten: „Ausgehend vom Unfallgeschehen und den Unfallhäufungspunkten ist das Verkehrsgeschehen in Moers als durchschnittlich zu bewerten.“

Neue KI: Stadt Moers will vorerst auf Handy-Blitzer verzichten

Eine andere Frage der DAV-Umfrage beschäftigte sich mit einem möglichen Einsatz von Handyblitzern im Straßenverkehr. Die sogenannte Monocam hat bei einem Pilotprojekt in Rheinland-Pfalz bereits erfolgreich vorbeifahrende Autos gefilmt und mithilfe einer Künstlichen Intelligenz erkannt, ob die Fahrerinnen und Fahrer ihr Handy am Steuer nutzen. Die Strafe hierfür beläuft sich laut aktuellem Bußgeldkatalog auf mindestens 128,50 Euro sowie einen Punkt in Flensburg.

Auf diese mögliche zusätzliche Einnahmequelle wird die Stadt Moers allerdings vorerst verzichten: „Der Einsatz eines Handy-Blitzers ist bei der Stadtverwaltung Moers bislang noch nicht thematisiert worden.“