Kamp-Lintfort. Eine Klage der Gewerkschaft Verdi gegen den verkaufsoffenen Sonntag sei nicht vorhersehbar gewesen, sind sich Stadt und Werbegemeinschaft einig.

Mit einigem Unverständnis reagieren Stadtverwaltung und Werbegemeinschaft auf das Vorgehen der Gewerkschaft Verdi, kurzfristig gegen den verkaufsoffenen Sonntag beim Stadtfest am Wochenende vorzugehen. Verdi hatte – wie berichtet – mit einer Klage gedroht, woraufhin die Stadt den Sonntag von sich aus absagte.

„Verdi ist nicht verpflichtet, gegen verkaufsoffene Sonntage vorzugehen“, sagte Kämmerer Martin Notthoff am Freitag vor der Presse. Er verstehe nicht, was Verdi jeweils auf den Plan bringt: „Ist das ein Zufallsprinzip?“ Er nenne das jedenfalls „mit großen Kanonen auf Spatzen schießen“. Unmut ruft bei Notthoff auch die Tatsache hervor, dass die Gewerkschaft sich auf die erste Anhörung Anfang August nicht gemeldet hat. „Das ist rechtens, macht es uns aber schwer.“

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Von Gabi Gies

„30 Jahre lang hat das beim Stadtfest immer so geklappt“, wundert sich Bettina Reiner, Geschäftsführerin der Werbegemeinschaft. Die hat es schwer derzeit, denn an sie wenden sich die enttäuschten Händler, die nach drei Jahren Pause auf Umsatz am Sonntag gehofft hatten. Reiner hätte sich gewünscht, dass Verdi den Händlern erklärt, warum die Gewerkschaft so vorgeht.

Heute gibbet Fisch.
Heute gibbet Fisch. © FUNKE Foto Services | Rainer Hoheisel

Für fünf Minuten den Stadtrat zur Sondersitzung bitten?

Kritisiert wurde, dass die Sonntagsöffnung per Dringlichkeitsbeschluss ermöglicht werden sollte. „Aber soll ich 45 Leute vom Rat zu einer Sondersitzung rufen, die fünf Minuten dauert und wo nie kontrovers diskutiert wurde?“, fragt Notthoff nach der Verhältnismäßigkeit. Ebenfalls hätte das Gericht befinden können, dass es für die Erlaubnis mehr Rahmenprogramm geben müsste, weil solche Sonntage nur „Begleiterscheinung“ eines Festes sein sollen. Kleinere Kommunen, wie von Verdi als Beispiel gelungener Sonntagsplanung angeführt, schafften deshalb Voraussetzungen für das Shoppen am Sonntag, weil sie ihr Programm auf einen Tag legen, und nicht – wie Kamp-Lintfort – über drei Tage verteilen.

Wie es weitergehen kann

Wie und ob es mit verkaufsoffenen Sonntagen angesichts der hohen Hürden weitergeht, will die Werbegemeinschaft mit den Händlern klären. Denn nun könne die Motivation, auch am Wochenende durchzuarbeiten, geringer werden. Denn diese Absage war nicht die erste. 2020 hat das OVG auf Antrag von Verdi vier Sonntage gekippt.

Wie auch immer: Das Stadtfest ist Freitag gestartet und verläuft ansonsten wie geplant