Neukirchen-Vluyn. Die SPD-Fraktion Neukirchen-Vluyn sorgt sich um den städtischen Haushalt. Man werde einige Projekte schieben müssen, sagt die Fraktionsspitze.
Die SPD-Fraktion schreitet in ihrem Selbstfindungsprozess weiter voran. In Zeiten wie diesen sei es schwierig gewesen mit der Fraktionsbildung, sagte die Fraktionsvorsitzende Elke Buttkereit in einem Videogespräch mit der Presse. In dieser Ratsperiode wird sie unterstützt von den beiden Vizes Klaus Lewitzki und Tim Ratajczak.
Die früheren Stellvertreter Günter Zeller und Richard Stanczyk haben jetzt andere Aufgaben. Zeller ist zweiter stellvertretender Bürgermeister, Stanczyk leitet den Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport und sitzt zudem für die Neukirchen-Vluyner SPD im Kreistag.
„Auf das Wissen kann man nicht verzichten“, beeilt sich das aktuelle Führungs-Trio über die beiden wichtigen Fraktions-Arbeiter zu sagen. Stanczyk sei mehr denn je im Kreis gefordert als Schnittstelle für das Soziale, betont Klaus Lewitzki. Und: „Da sind wir gut aufgestellt.“
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Wie die NRZ berichtete, hatte sich die Fraktionsspitze „schockiert“ über die jüngsten Beschlüsse zum Neukircher Feld gezeigt und sich besorgt über den städtischen Etat geäußert. „Wenn die Gefahr besteht, dass Neukirchen-Vluyn die Haushaltssicherung nicht schafft, gibt es auch Projekte, die wir schieben müssen“, mahnt Buttkereit. „Wir waren so diszipliniert, aber ich sehe da jetzt die Felle schwimmen.“
Sie nennt Beispiele: Wie geht es weiter mit dem Hallenbad? Was ist mit der Kultur weiter möglich? Wie kann man die Gastronomie unterstützen? Was ist mit dem Klimaschutz?
„Wir wollen das CreativQuartier“, betont Elke Buttkereit mit Blick auf die geplante Entwicklung rund um die Fördertürme und den Backsteindreiklang auf Niederberg. Die SPD wolle auch das Schwimmen vor Ort weiter gewährleisten und weitere Wohngebiete entwickeln. „Wir wollen Sachpolitik und nicht nur die Muskeln spielen lassen“, sagt die Fraktionsvorsitzende und fügt hinzu, die SPD werde sich jetzt an „die Oppositionspolitik ranrobben“.
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Diese neue Perspektive wird notwendig, weil die Koalitionsgespräche mit der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen nicht erfolgreich verlaufen sind. Derzeit sind die Grünen eher der CDU zugetan, was sich zuletzt durch einen offensichtlich höflichen Umgang miteinander in den politischen Sitzungen gezeigt hat. Gleichwohl dürften sämtliche Fragen auch in dieser angehenden politischen Ehe noch nicht geklärt sein.
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Für die SPD bedeutet die Gemengelage neue Notwendigkeiten. In den vergangenen Jahren hatte es im Rat der Stadt keine bestehenden eindeutigen Mehrheiten gegeben. Die Fraktionen mussten sich angesichts der Verhältnisse jeweils Mehrheiten für ihre Sachthemen suchen.
Sollte die schwarz-grüne Verbindung verbindlich zustande kommen und langfristig halten, sitzen die Sozialdemokraten mit NV Auf geht’s und der FDP auf der Oppositionsbank. Buttkereit gibt sich aber zuversichtlich. Sie hoffe, dass eine gute Idee der SPD nicht einfach deswegen abgelehnt werde, weil sie von der SPD komme.