Neukirchen-Vluyn. Die Frage gab in der Sitzung des Stadtrates Anlass zur Diskussion: In welcher Form sollte die Politik über die Corona-Maßnahmen diskutieren?
Angesichts der aktuellen Corona-Lage werden auch die politischen Gremien im November in die Zwangspause geschickt, was am Ende der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am Mittwoch durchaus für Klärungsbedarf sorgte.
So wird die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport ebenso abgesagt wie ein Treffen des neuen Ausschusses für Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung. Wie die Erste Beigeordnete Margit Ciesielski erklärte, müssten die Ausschüsse für Rechnungsprüfung, Wahlprüfung sowie für Stadtentwicklung und für Bauen, Grünflächen und Umwelt dagegen tagen. Inwiefern die nächste Ratssitzung im Dezember stattfinden kann, werde sich noch zeigen.
Die Fraktionsvorsitzende von NV Auf geht’s, Elisabeth Wannenmacher, drängte darauf, die Sitzung des Stadtrates im Dezember durchzuführen. „Wir müssen mit Blick auf Corona dringend beraten“, betonte Wannenmacher. André Landskron (FDP) kritisierte die Schließung der Sportstätten und „die einseitige Kommunikation“ und erhielt dafür mächtig Gegenwind von Richard Stanczyk (SPD) und Markus Nacke (CDU). Rückblickend sei die Verordnung, die Sporthallen zu schließen „alternativlos“, sagte Stanczyk und lobte „ausdrücklich“ die „alte Verwaltung mit Bürgermeister“.
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„Es geht jetzt darum, dass wir zuhause bleiben und uns nicht anstecken“, sagte die SPD-Fraktionschefin Elke Buttkereit. Sie könne die Enttäuschung verstehen, aber wer Sport treiben wolle, könne dazu beispielsweise in den Wald gehen. „Wenn wir jetzt nichts machen, werden wir Weihnachten allein unter dem Baum sitzen.“
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Er setze Vertrauen in die Verwaltung, die Rollen seien klar verteilt, der Krisenstab mache seine Arbeit gut, meinte Markus Nacke.
„Bei einer Pandemie gibt es keine Diskussionen“, unterstrich Christian Pelikan (Bündnis 90 / Die Grünen), während Elisabeth Wannenmacher in eben dieser Diskussion die Begründung dafür sah, dass sich die Politik dringend über die Corona-Maßnahmen austauschen müsse. Exemplarisch nannte sie das Beispiel aus Solingen, wo eine Schule trotz des Landesverbotes den Hybrid-Unterricht testet.
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Die Vorsitzenden der Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss: Ralf Köpke, Rechnungsprüfung: Klaus Lewitzki (SPD), Wahlprüfung: Markus Meyer (CDU), Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss: Rainer Ridder (CDU), Stadtentwicklungsausschuss: Dirk Hollinderbäumer (CDU), Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport: Richard Stanczyk (SPD), Ausschuss für Digitales, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung: Christian Pelikan, (Bündnis 90/Grüne).