Neukirchen-Vluyn. Am Mittwoch ist in Neukirchen-Vluyn der neue Stadtrat zum ersten Mal zusammengekommen. Für die künftige politische Arbeit gibt es eine Neuerung.
Es ist vollbracht. Der Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn hat sich konstituiert. Die Ratsmitglieder sind am Mittwoch verpflichtet worden und auch Bürgermeister Ralf Köpke wurde eingeführt und vereidigt – was er in Teilen in Eigenregie übernommen hat und sich verpflichtete, seine Aufgaben nach bestem Wissen, in Beachtung des Grundgesetzes und der Verfassung des Landes sowie zum Wohle Neukirchen-Vluyns zu erfüllen.
Die Ratssitzung hatte Heiner Schlitzer (Grüne) eröffnet, der diese Aufgabe kurzfristig vom Dienstältesten im Stadtrat, Günter Zeller (SPD), übernommen hatte, der aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen konnte.
Sowohl Schlitzer wie später auch Bürgermeister Ralf Köpke mahnten, sich bei aller Meinungsverschiedenheit sachlich auseinanderzusetzen und sich fair im Umgang zu verhalten. „Was ich mir für den Rat wünsche, ist eine Kultur, die gekennzeichnet ist von Respekt und Wertschätzung“, sagte Köpke. Der Bürgermeister bekräftigte, dass die Verwaltung gut aufgestellt sei.
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In der Sitzung wurden auch die stellvertretendende Bürgermeisterin und der stellvertretende Bürgermeister gewählt. Die CDU schlug aus ihren Reihen Claudia Wilke vor, die nunmehr als erste Vertreterin fungiert; für die SPD übernimmt Günter Zeller die Funktion des zweiten Stellvertreters.
Im Laufe der Sitzung galt es schließlich, noch einige Formalitäten abzuarbeiten, die für den weiteren Verlauf der Ratsperiode nicht trivial sind. So wurde unter anderem festgelegt, welche Fachausschüsse gebildet werden sollen, in denen dann die zugeordneten Fachgebiete diskutiert werden. Ebenfalls wurden die jeweiligen Ausschussvorsitzenden benannt.
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Nach NRZ-Informationen soll im Vorfeld der Ratssitzung heftig darüber diskutiert worden sein. Das Ergebnis: Es gibt einen neuen Ausschuss für Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Wirtschaftsförderung. Dafür gibt es nun keinen eigenen Sozialausschuss mehr. Dieser geht auf im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport. Einen entsprechenden Antrag hatten formal CDU und Bündnis 90/Grüne eingebracht.
„Es schmerzt uns sehr, dass der Sozialausschuss im BKS aufgeht, aber die sozialen Themen werden von uns jetzt dort gespielt werden“, sagte SPD-Chefin Elke Buttkereit. Den Vorsitz im Digitalisierungsausschuss haben übrigens die Grünen.