Die Meinung von Bündnis 90/Grüne hat in Neukirchen-Vluyn an Gewicht gewonnen. Für die SPD ist das ein weiteres Warnsignal, meint Sonja Volkmann.
Es ist gut, dass sich der neue Stadtrat endlich konstituiert hat. Damit ist die lähmende Zeit seit der Kommunalwahl vorbei; eine Phase, in der der alte Rat faktisch nichts mehr und der neue Rat noch nichts zu sagen hatte. Politik im Leerlauf. Die Ratsdamen und -herren übernehmen eine wichtige Aufgabe, dessen sollten sie sich bewusst sein. Sie stellen politisch die Weichen für die weitere Entwicklung der Stadt.
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Die SPD-Fraktion hat indes im Zuge dieser Sitzung bereits erfahren, was es heißt, wenn CDU und Bündnis 90/Grüne womöglich künftig enger zusammenarbeiten. Den für sie so wichtigen Sozialausschuss haben die Sozialdemokraten verloren; den Vorsitz für den Digitalisierungsausschuss übernehmen die Grünen: doppelter Punktgewinn für die Ökofraktion.
Das zeigt, welche Meinung derzeit offensichtlich stärker wiegt. Für die SPD ein weiteres Warnsignal, dass sie ihre Kernkompetenzen deutlicher herausarbeiten muss, wenn sie relevant bleiben will.