Neukirchen-Vluyn. Der Bürgermeisterkandidat der SPD, Ralf Köpke, hat zur neuen Auflage seiner Hofgespräche geladen. Es ging um Bildung, Corona und Zusammenarbeit.
Die interkommunale Zusammenarbeit kann noch verbessert werden. Das ist eine Erkenntnis, die beim zweiten Hofgespräch des Bürgermeisterkandidaten der SPD, Ralf Köpke, am Donnerstagabend erzielt wurde. Dabei war das lockere Treffen selbst eine Art interkommunales Treffen.
Köpke hatte mit dem Oberbürgermeister der Stadt Krefeld, Frank Meyer, dem Duisburger Oberbürgermeister Sören Link und Ibo Yetim, der in Moers ins Rennen um das Bürgermeisteramt geht, drei Gesprächspartner von der SPD eingeladen, die zwar beim Thema Fußball nicht wirklich zusammenkommen, dafür aber ähnliche politische Ansichten vertreten.
Die Haushaltslage muss stimmen
In Krefeld haben Jugendliche bis zum Alter von 18 Jahren freien Eintritt in Museen. Dem sind die Haushaltskonsolidierung und eine Verwaltungsreform vorausgegangen. Keine Lieblingsthemen, wie Frank Meyer sagt, sondern Notwendigkeiten: „Eine Stadt muss einen ausgeglichenen Haushalt haben, um sich solche Dinge zu erlauben.“
Sören Link sprach die ungleiche Verteilung von Finanzen zwischen Bund, Land und Kommunen an. Duisburg habe es gleichwohl geschafft, in fünf Jahren keine neue Schulden zu machen. „Bei uns brechen alle Dämme weg“, sagte er aber mit Blick auf die Auswirkungen der Corona-Krise. Man müsse in gemeinschaftlicher Kraftanstrengung dafür sorgen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. Das werde eine Generationenaufgabe sein, pflichtete Meyer bei.
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Im vergangenen Jahr sei man „Rekordstadt“ gewesen, was „das Abrufen von Mitteln für den Sozialen Wohnungsbau“ angehe, sagte Oberbürgermeister Link.
Es gibt zu wenig Wohnungen
Eine Vorlage für Ralf Köpke. „Sozialen Wohnungsbau haben wir zu wenig in der Stadt“, sagte der Bürgermeisterkandidat und sprach auch die Absage von NRW.Urban an, im Neubaugebiet am Neukirchener Ring unterstützend tätig zu werden (die NRZ berichtete). Abgesehen davon habe man in den vergangenen Jahren zu wenig neue Arbeitsplätze geschaffen, sagte Köpke, und – mit Blick auf die Gewerbesteuer und andere Einnahmequellen: „Wenn ich eine Stadt verändern möchte, brauche ich Geld zum Investieren.“
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Beim Thema Wirtschaft sah auch Ibo Yetim Nachholbedarf. In Moers habe man Schwierigkeiten, Unternehmen in die Stadt zu holen oder dort zu halten. Den Nahverkehr hält Yetim für einen, „den man nicht als Nahverkehr bezeichnen kann“. An dem Punkt kam ein weiteres Mal die Zusammenarbeit zur Sprache. Klare Botschaft: Nahverkehr endet nicht an der Stadtgrenze.
Die Herren sprachen über Bildung und darüber, was eine Stadt lebenswert macht. Hier nannte Yetim ein junges Muster-Paar, das Arbeitsplätze finden müsse, gute Schulen, Kindergartenplätze, Sportangebote und dergleichen mehr. Unisono äußerten sie auf Publikums-Nachfrage eine klare Haltung gegen Rechts.