Moers. Die Stadt setzt Änderungen in der Straßenverkehrsordnung aus dem Jahr 2017 um. Ein Versuch zur Temporeduzierung wurde vom Ministerium gestoppt.
Tempo 30 soll es in Moers künftig auf noch mehr Straßenabschnitten geben. Erst Anfang Januar war die Höchstgeschwindigkeit auf der Hauptverkehrsader durch das Stadtzentrum herabgesetzt worden. Will die Stadt Tempo 30 anordnen, richtet sie sich nach genauen Vorgaben, was in einem Fall allerdings zu einer skurrilen Situation führt.
Die aktuelle Diskussion um flächendeckendes Tempo 30 in Innenstädten verfolge man auch im Rathaus mit Interesse, sagte am Mittwoch eine Sprecherin auf NRZ-Anfrage. Solange es keine anderen gesetzlichen Vorgaben gebe, müsse die Stadt sich auch danach richten. Tempo 30 sei nur dort möglich, wo es Gründe dafür gebe. Sonst gelte innerorts Tempo 50.
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Zu den Gründen gehörten zum Beispiel Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan oder der Schutz von Einrichtungen. Um den Lärmpegel zu senken, waren erst vor kurzem Tempo-30-Schilder von der Rheinberger Straße über den Neuen Wall bis zur Uerdinger Straße aufgestellt worden. Lärmmessungen hatten ergeben, dass hier empfohlene Werte überschritten werden.
Im Fall der Uerdinger Straße entsteht so allerdings eine skurrile Situation: Wer aus der Stadtmitte kommt, fährt bis zur Kreuzung Augustastraße maximal Tempo 30 (Lärmschutz), darf dann für rund 200 Meter auf Tempo 50 erhöhen, um wieder auf Tempo 30 abzubremsen (Schule). Ein ähnlicher 50-30-50-30-Rhythmus findet sich auch auf der Filder Straße, eine durchgängige, einheitliche Temporegelung lassen die gesetzlichen Vorgaben laut Stadt nicht zu.
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Diese Vorgaben haben auch vor einigen Jahren dazu geführt, dass die Stadt einen Versuch ohne Ergebnisse beenden musste. Zwischen Mai 2016 und Mai 2017 galt auf Abschnitten der Bahnhofstraße in Kapellen, der Filder Straße und der Lintforter Straße in Repelen Tempo 30. Hier habe sich das NRW-Verkehrsministerium eingeschaltet, weil keine ausreichende Begründung vorgelegen habe, teilte die Verwaltung jetzt mit. Bis heute gelte auf den ehemaligen Versuchsabschnitten Tempo 50.
Das wird sich auf anderen Straßen bald ändern, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte (siehe Infobox). Laut einer Änderung der Straßenverkehrsordnung aus dem Mai 2017 sollten Einrichtungen wie Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheime oder Krankenhäuser besonders geschützt werden.
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So müssen sich Autofahrer zum Beispiel schon bald auf der Römerstraße zusätzlich zum Bereich vor der Scholl-Gesamtschule auch an der Justus-von-Liebig-Schule auf Tempo 30 einstellen. Davor und danach soll weiterhin Tempo 50 gelten.
Bevor die Stadt die neuen Tempo-30-Abschnitte angeordnet hat, habe es eine „stadtweite Prüfung“ gegen, wie ein Sprecher am Mittwoch sagte. Zusammen mit anderen Maßnahmen habe das Vorhaben erst jetzt umgesetzt werden können.
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Laut Stadt Moers gilt künftig hier Tempo 30: Willy-Brandt-Allee im Bereich des Durchgangs zum Seniorenzentrum, auf der Rheinberger Straße zwischen Baerler Straße und Trotzburg-Kreuzung (Gründe: erhöhter Schülerverkehr, Lärmschutz).
Tempo 30 gibt es gleich zweimal auf der Römerstraße: am Zugang zur Justus-von-Liebig-Schule sowie im Bereich des Zugangs zur Geschwister-Scholl-Gesamtschule. Auch am Seniorenzentrum Essenberger Straße (zwischen Vinzenzstraße und Bahnunterführung), auf der Xantener Straße von der Karl-Hoffmeister- bis zur Uerdinger Straße (St.-Josef-Krankenhaus, Radweg zur Berufs- und Realschule), Düsseldorfer Straße (Schulweg an der Maria-Djuk-Straße) und Bendmannstraße am Wohnheim für Behinderte gilt Tempo 30.