Neukirchen-Vluyn. . Wer muss die Kosten zur Ermittlung der Wirtschaftlichkeit der Bahnstrecke zahlen? Das NRW-Verkehrsministerium gibt eine überraschende Antwort.
Kommt die Bahn – oder kommt sie nicht? Diese Frage ist nicht hinlänglich geklärt, wird aber weiterhin emsig diskutiert. Offenbar ergebnisoffen auch in Düsseldorfer Ministerien. Aber von vorn: In seiner Oktobersitzung hatte der Rat der Stadt einstimmig beschlossen, dass ein aktualisiertes Gutachten zur Niederrheinbahn erstellt werden soll (die NRZ berichtete).
Im Anschluss daran hatte der Verkehrsverbund Rhein Ruhr gegenüber der NRZ erkennen lassen, dass er die Strecke verkehrlich für sinnvoll erachtet. Sonst hätte man das Projekt nicht für den neuen ÖPNV-Bedarfsplan angemeldet, hieß es seinerzeit. Da sich die Erstellung desselben allerdings verzögert, können andere Wege beschritten werden.
Dazu gehört, dass der VRR das Projekt vorher zur Einzelfallprüfung anmelden kann. Das hatte der Landesverkehrsminister Hendrik Wüst im September in Moers gesagt. Wer in diesem Fall aber die Kosten für die Ermittlung der Wirtschaftlichkeit der Strecke Moers – Neukirchen-Vluyn zu tragen hätte, konnte auch im Gespräch mit dem VRR nicht geklärt werden. Also hat sich die NRZ Mitte Oktober mit den entsprechenden Fragen an das Landesverkehrsministerium gewandt.
Am Mittwoch kam die Antwort
Nach zwischenzeitlichen erfolglosen Kontaktaufnahmen per E-Mail und Telefon kam nun am Mittwoch, 7. November, die Antwort aus der Pressestelle: Man könne, „auch nach Rücksprache mit dem VRR, den Hinweis geben, dass in den kommenden Wochen Gespräche zwischen dem VRR, dem Bürgermeister und dem technischen Beigeordneten der Stadt Neukirchen-Vluyn stattfinden, um den Planungsstand und das weitere Vorgehen zu besprechen.“
Und: „Unter anderem wird es dabei um die Vorhabenträgerschaft, die Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens sowie Beauftragung und Finanzierung gehen.“ Die wesentliche Frage blieb unbeantwortet. Wer zahlen muss, wird nicht gesagt. Man könne sich bei weiteren Fragen gern melden, hieß es.