Moers. . Gespräch mit NRW-Verkehrsminister Wüst über die Bahnverbindung Moers-Neukirchen-Vluyn, den Neubau der Autobahnbrücke und die Betuwe-Linie.
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) kündigt für den Neubau der A40-Brücke Neuenkamp eine „dynamische Verkehrsführung“ an. So soll es zu möglichst wenig Staus kommen. Und: Für die stillgelegte Bahnverbindung von Moers nach Neukirchen-Vluyn sei Geld für eine Reaktivierung da, wenn sie wirtschaftlich sinnvoll ist.
Wüst nahm am Dienstagabend an einer Veranstaltung der Volksbank Niederrhein im Hotel zur Linde in Repelen teil und stellte sich zuvor den Fragen von Journalisten. Dabei ging es um diese Themen:
A40-Brücke Neuenkamp: „Wir müssen den Verkehr in der Region optimal steuern“, sagt Hendrik Wüst. Konzepte für Ausweichrouten und eine flexible Verkehrsführung rund um die künftige Großbaustelle an der Brücke seien in Planung. Wüst: „Ich bin dankbar, dass der Bund ein ganzes System von digitalen Schilderbrücken für die Region finanziert. Bis das da ist, setzen wir viele digitale Wegweiser ein.“ Die Sorgen von Handwerkern, Händlern und Dienstleistern, dass es während der mehrjährigen Bauzeit zu Verkehrsbehinderungen komme, könne er nachvollziehen. Es sei richtig, dass die Industrie- und Handelskammer früh auf die Sorgen hingewiesen habe. Beim Radweg über die Brücke geht Wüst davon aus, dass die Breite im laufenden Planfeststellungsverfahren neu gewogen werde. Wenn etwas geändert werden müsse, werde es geändert. Nach Wüsts Auffassung komme die Diskussion über die Breite des Radwegs „ein bisschen spät“. Der Radweg über die Brücke sei Sache der Stadt Duisburg: „Wenn die Stadt den Weg breiter haben will, hätte sie früher handeln müssen. Schon mein Vorgänger hat die Stadt darauf hingewiesen und Förderung angeboten.“ Fördermittel könne die Stadt immer noch beantragen.
Bahntrasse Moers – Neukirchen-Vluyn: Wüst sagt, die stillgelegte Bahnverbindung sei zur Neubewertung im ÖPNV-Bedarfsplan angemeldet. Und: „Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr kann das Projekt aber auch vorher schon für eine Einzelbewertung anmelden. Das Geld für Reaktivierungen ist da.“ Auch eine Nutzung der Trasse für elektrisch betriebene Busse sei grundsätzlich möglich. Die hatte vergangene Woche die Moerser CDU vorgeschlagen. Grundsätzlich, so Wüst, sei es zu begrüßen, wenn Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln gefördert würde. Das Land wende hierfür so viel Geld auf wie nie zuvor.
Betuwe: Hendrik Wüst nannte es „klug und richtig“, dass die Deutsche Bahn soeben ein überarbeitetes Sicherheitskonzept für die Güterzugstrecke von den Niederlanden bis Oberhausen vorgelegt hat. Es sei ein weiterer Schritt zur Realisierung der seit 1992 laufenden Planungen für das Mammut-Projekt. Er verstehe, so der Minister, dass jeder Bürgermeister in den Verhandlungen so viel wie möglich für seine Kommune herausholen wolle. Es müsse fair zugehen, aber es müsse jetzt auch voran gehen. Wüst verwies darauf, dass alle Vorgängerregierungen 450 Millionen Euro für die Betuwe zugesagt hätten: „Wir stehen dazu.“ Zumal die zusätzlichen Kapazitäten der Betuwe benötigt würden. Dass in Sonntagsreden gern gefordert werde, Güter auf die Schiene zu bringen, sei ja ganz nett, erklärte der Minister, aber: „Die Schiene ist voll.“