Goch. Die Gocher durften über die Zukunft der Grundschule abstimmen, die bisher noch auf zwei Standorte verteilt ist. Das Ergebnis überrascht.
Die Entscheidung ist gefallen: Der Bürgerentscheid der Initiative „Schule bleibt“ zur Zukunft der Niers-Kendel-Grundschule hat das notwendige Quorum von 5.907 Ja-Stimmen nicht erreicht. Damit ist er gescheitert und der Ratsbeschluss vom Juni 2023 bleibt in Kraft: Die beiden Standorte der Niers-Kendel-Schule in Kessel und Asperden würden also in einem Neubau in Asperden zusammengeführt, teilte die Stadt Goch mit.
Das vorläufige Endergebnis der Auszählung: 5.011 Wahlberechtigte stimmten mit Ja und damit für den Bürgerentscheid, 3.029 Wahlberechtigte stimmten mit Nein. Es wurden 1.934 nicht gültige oder nicht zulässige Stimmabgaben gezählt.
Bürgerinitiative „Schule bleibt“: Gewonnen und doch verloren
„Wir haben eigentlich gewonnen und trotzdem verloren“, ordnete Lars Wagner von der Bürgerinitiative das Ergebnis sein. „Es macht uns unheimlich stolz, dass so viele Bürger für uns gestimmt haben. Letztlich hat sich ja eine absolute Mehrheit von 60 bis 70 Prozent für unseren Entscheid ausgesprochen.“
Was ihn stutzig mache, sei der „extrem hoher Anteil“ ungültiger Stimmen. „Ich möchte nicht spekulieren, warum das so war, ob es zu schwierig war, seine Stimme abzugeben, oder woran es gelegen haben könnte.“ Wagner sagte: „Wir sind faire Sportsmänner und werden das Ergebnis so akzeptieren. Ich appelliere allerdings an den Rat, bei seiner nächsten Sitzung sich doch noch mal Gedanken darüber zu machen, was denn nun wirklich der Wille der Bürger ist.“
Gegenüberstellung der Kosten sorgte für Verwirrung
Während der laufenden Abstimmung gab es Irritationen um die Kosten. Nun heißt es von der Stadtverwaltung: „Die prognostizierten Gesamtkosten des Neubaus in Asperden gemäß Ratsentscheid aus 2023 in der zugehörigen Drucksache werden mit rund 12.019.406 Euro angegeben.“ Dabei sei zu berücksichtigen, dass der Neubau einer Turnhalle am Standort Asperden langfristig unumgänglich sei. Dieser Neubau würde mit zusätzlich 3 Millionen Euro veranschlagt. Möglicher Grunderwerb sei in der Kalkulation nicht berücksichtigt.
Der von der Bürgerinitiative geforderte Erhalt mit Modernisierung und Erweiterung der Teilstandorte Asperden und Kessel wird im Informationsblatt zum Bürgerentscheid mit Gesamtkosten von 16.288.140 Euro prognostiziert. Diese Summe setzt sich aus einem Betrag in Höhe von 11.353.700 Euro für die reinen Baukosten, einem Betrag in Höhe von 95.000 Euro für die dafür erforderlichen Abbruchkosten, einem Betrag in Höhe 1.535.498 Euro bzw. 2.253.942 Euro für die alternative Unterbringung der Kinder während der Bauzeit in Kessel und Asperden und einem Betrag in Höhe von 1.050.000 Euro für die im Anschluss erforderliche Erneuerung der Schulhöfe zusammen.
Gesamtkosten beider Varianten dürfen sich in etwa die Waage halten
Wenn man den Grunderwerb für einen neuen Standort mal grob geschätzt mit gut 1 Millionen Euro ansetzt, dürften die Gesamtkosten für beide Varianten sich also bei jeweils rund 16,5 Millionen Euro in etwa die Wage halten.
„Dieses Ergebnis ist in jedem Fall einigermaßen plausibel. Ich denke, jetzt kann man auch verstehen, warum wir uns so darüber ärgern, dass es dargestellt wurde, als ob wir über 3 Mio. Euro teurer wären“, ordnet Lars Wagner die Berechnungen ein. Der vollständige Vergleich sei allerdings sehr schwierig und nicht eindeutig.
Was jedoch sehr gut möglich sei, sei, die Baukosten selbst zu vergleichen. Der zentrale Neubau sei in jedem Fall Variante 3 der Beschlussdruckssache und betrage rund 12 Millionen Euro, so Wagner. Er stellt dem gegenüberstellt, die Stadt Goch habe bei ihrer Kostenrechnung zum Bürgerbegehren größere Neubauten bei dem Vorschlag mit eingerechnet und komme auf etwa 11,3 Millionen Euro.
Die Bürgerinitiative sieht „nachweislich falsche Aussagen“ und hätte sich „Konsequenzen“ gewünscht
Lars Wagner erklärt dazu: „Die Aussage im Abstimmungsheft und auch die Erläuterungen des Bürgermeisters sind also nachweislich falsch. Es ist etwas schade, dass solche eindeutige Zahlen einfach irgendwie und ohne Konsequenzen dargestellt werden können.“
Wie berichtet, hatte Kerstin Rupin-Friedrichs von der Rechtsabteilung der Stadt Goch hingegen erklärt: „Die Zahlen des Bürgerforums sind nicht falsch, beziehen sich aber auf die Gesamtkosten – das sind ja zuzüglich der Baukosten noch Kosten für Container-Unterbringung, Abrisskosten und für die Neugestaltung der Schulhöfe.“
Laut Bürgerforum Goch haben die auf den ersten Blick widersprüchlichen Angaben zu den Kosten ihr Ursache wohl in einem „Missverständnis“.