Isselburg/Kreis Borken. Diese Bilanz zieht die Polizei zu Bauernprotesten am Montag. Demo in Isselburg, Bocholt, Rhede hatte meisteTeilnehmer im Kreis Borken.
Aus Sicht der Polizei sind die Proteste von Landwirten am Montag im Kreis Borken ohne nennbare Zwischenfälle abgelaufen. Dabei lag die Zahl der Teilnehmenden zum Teil deutlich höher, als von den Anmeldern erwartet.
Nach einer ersten vorläufigen Bilanz kam es kreisweit zu insgesamt 28 Versammlungen. Daran nahmen in der Spitze rund 2600 Menschen mit ihren Fahrzeugen teil. Darunter stellten die circa 1900 Traktoren die größte Gruppe dar, neben ebenfalls teilnehmenden Lkw und Pkw.
Polizeidirektor lobt Kooperationsbereitschaft der Landwirte
Die größten Versammlungen fanden statt im Raum Isselburg/Bocholt/Rhede mit circa 260 Traktoren bzw. insgesamt rund 370 Teilnehmenden, Ahaus mit circa 270 Traktoren bzw. insgesamt circa 300 Teilnehmenden, Borken/Raesfeld/Heiden/Velen/Reken mit circa 240 Traktoren bzw. rund 280 Teilnehmenden, im Raum Heek/Schöppingen/Legden mit circa 200 Traktoren und circa 500 Teilnehmenden sowie im Raum Südlohn/Stadtlohn/Gescher mit circa 150 Traktoren und circa 200 Teilnehmenden insgesamt.
Es kam zu den erwarteten Beeinträchtigungen des Verkehrs, darüber hinaus gehende gefährliche Situationen wurden bislang nicht bekannt. Die Polizei begleitete das Geschehen mit zahlreichen Kräften. Polizeidirektor Thomas Funke, der den Gesamteinsatz verantwortlich leitete, sieht in diesem Zusammenhang einen Erfolg der im Vorfeld intensiv geführten Kooperationsgespräche: „Es hat sich gezeigt, dass sich auf diesem Wege sowohl den Anliegen der Versammlungsleitungen Rechnung tragen ließ, als auch der Verkehrssicherheit.“ Funke lobte die Kooperationsbereitschaft, die die beteiligten Landwirte im Kreis Borken mit ihrem disziplinierten Verhalten unter Beweis gestellt hätten. Ein Dank geht aber auch an die Verkehrsteilnehmer, die sich rücksichtsvoll und vorsichtig verhalten haben.
>> Das war die Ankündigung zur Demonstration
Die Bauern im Kreis Borken sind on fire. Am Montag wird es hier in zahlreichen Orten Massenproteste der Landwirte geben, auch in Isselburg. Für die Region Isselburg und Anholt werden 250 Landwirte mit ihren Traktoren erwartet, die zwischen 9 Uhr und 14 Uhr den Verkehr massiv beeinträchtigen werden.
Die betroffenen Straßen in Isselburg
Start ist auf der Pferdehorster Straße in Isselburg. Hier treffen sich die Landwirte, um dann folgenden Zugweg zu nehmen: Pferdehorster Straße – Anholter Straße – L458 – Millinger Straße – Empeler Straße – B67 – Münsterlandtor – Werther Straße – Deepenpass – Milchstraße – Brömmelingstiege – Schlavenhorst – Alfred-Flender-Straße - Zusammenschluss mit etwa 100 weiteren Fahrzeugen aus Bocholt – Mussumer Ringstraße – Wüppings Weide – Enkhook – Mussumer Ringstraße – Liederner Ringstraße – Werther Straße – Westend.
Am Westend werden sich Demonstranten in zwei Gruppen mit jeweils 100 Teilnehmern aufteilen. Gruppe 1 fährt über Dinxperloer Straße – Nordwall – Ostwall – Münsterstraße zur Uhlandstraße. Gruppe 2 nimmt den Weg über: Meckenemstraße – Innenstadtring – Willy-Brandt-Straße – Ebertstraße – Industriestraße – Uhlandstraße.
Umfangreiche Bauernproteste
An der Münsterstraße kommen die beiden Gruppen wieder zusammen und dann geht es zur Bocholter Straße und zur Straße Am Sportzentrum 3.
Ein Zusammenschluss mit etwa 80 weiteren Fahrzeugen wird die folgende Strecke fahren: Bocholter Straße – Hardtstraße – Kreisverkehr auf Neustraße – Kreisverkehr auf Nordstraße – Vardingholter Straße – Barloer Straße bis Ortsteil Bocholt-Barlo – Überquerung Winterswijker Straße – Barloer Ringstraße – Hemdener Ringstraße – Überquerung Hamalandstraße in Bocholt-Hemden – Sporker Ringstraße –Überquerung Dinxperloer Straße in Bocholt-Spork – geradeaus weiter auf Sporker Ringstraße – an „Eisenhütte“ rechts – Liederner Ringstraße – Werther Straße - Deichstraße – Landweg und Schüttensteiner Straße in Isselburg
Das haben wir am Freitag, 5. Januar, geschrieben:
Bundesweit haben Landwirte zu einer Protestwoche aufgerufen. Bis Freitagvormittag wurden bei der Kreispolizeibehörde Borken 23 Versammlungen angezeigt, die allesamt in Form von Aufzügen mit Traktoren stattfinden sollen. Am Freitagnachmittag musste die Polizei das Ganze schon korrigieren. Mittlerweile sind nur noch 19 Protestfahrten angemeldet.
Die Polizei rechnet damit, dass weitere ebenfalls storniert werden. Eine weiterhin angemeldete Aktion startet in Isselburg. Wo genau, ist noch nicht klar. Um 9 Uhr wird sich aber versammelt. Geplant ist eine Fahrt von Isselburg über Bocholt nach Rhede.
Verkehrsstörungen im Kreisgebiet
„Fast im gesamten Kreisgebiet wird es am kommenden Montag durch die Aufzüge und die entsprechenden An- und Rückfahrten zu erheblichen Verkehrsstörungen kommen, diese werden sowohl den Berufsverkehr als auch den ÖPNV betreffen. Die Polizei wird die Aufzüge begleiten und dabei besonders die Sicherheit des Straßenverkehrs im Blick haben. Ich appelliere an alle Verkehrsteilnehmer, sich auf die Situation vorzubereiten, alternative Verkehrsmittel zu nutzen oder nach Möglichkeit ganz auf Fahrten in den betroffenen Bereichen zu verzichten,“ so Einsatzleiter Thomas Funke.
„Wenn sich die Fahrten nicht vermeiden lassen, bitte ich Sie im Sinne der Sicherheit um Rücksicht und Vorsicht. Planen Sie auf jeden Fall ausreichend Zeitreserven ein, unterlassen Sie riskante Überholaktionen oder sonstige riskante Verkehrsmanöver,“ so der Polizeidirektor weiter.
Polizei will über Routen informieren
Sobald die genauen Routen feststehen, wird die Polizei diese veröffentlichen. Derzeit finden noch Kooperationsgespräche statt. Polizeidirektor Thomas Funke: „Uns als Polizei ist es ein großes Anliegen, dass die Versammlungen im Kreis Borken friedlich verlaufen. Wir sind mit einem starken Kräfteaufgebot im Einsatz, um auch die Aufzüge entsprechend zu begleiten und zu schützen. Eines möchte ich jedoch betonen: Wir fordern die Versammlungsteilnehmer dringend auf, sich an die getroffenen Absprachen mit den Versammlungsleitern zu halten. Daneben dulden wir kein strafbares Verhalten von Versammlungsteilnehmern oder anderweitige Störungen. Wir werden Verstöße konsequent ahnden und verfolgen.“
Blockaden auf Autobahnen nicht hinnehmen
Das Versammlungsrecht ist ein hohes Rechtsgut von Verfassungsrang, es gilt aber nicht grenzenlos. Eine Grundbedingung ist es, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Zudem verbietet das Versammlungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen Versammlungen auf Bundesautobahnen.
Wegen der hohen Gefährdung des Verkehrs auf den Bundesautobahnen, wird die Polizei Blockadeaktionen, die den Verkehr auf den Bundesautobahnen unmittelbar betreffen, nicht hinnehmen, weder im Vorfeld der Versammlungen noch während der Aufzüge.
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