Emmerich. Die Bürgergemeinschaft Emmerich will prüfen, wie sinnvoll die Zusammenlegung der städtischen Dienstleister wäre. Das sind die Gründe dafür.
Die Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) zieht die Fusionierung der drei Unternehmen Emmericher Kommunale Dienstleistungen GmbH (EGD) mit Kommunalbetriebe Emmerich (KBE) und Technische Werke Emmerich am Rhein (TWE) in Betracht. Das geht aus einem Antrag der Fraktion hervor.
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Die vom Rat im Dezember 2021 beauftragte Haushaltskonsolidierung erfordere einen finanzpolitischen Spagat in den Köpfen der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion. Der BGE-Antrag zur „Fusionierung von EGD mit KBE und TWE“ gehe über bisherige Prüffragen der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe Haushalt hinaus.
EGD-Geschäftsführer geht im September 2023 in den Ruhestand
Er folge dem kritischen Ansatz der BGE, ein freies, neues Denken und intelligente Lösungen abseits von eingefahrenen Pfaden anzustrengen und diese auch zuzulassen, um als Kommune insgesamt die Handlungsfreiheit und Zukunftsfähigkeit der Kommune zu erhalten.
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Diese Überlegungen würden auch vor dem Hintergrund erfolgen, dass der EGD-Geschäftsführer in knapp einem Jahr in den Ruhestand treten wird erfolgen. Für die Unterstützung des Untersuchungsauftrags soll ein externer Wirtschaftsprüfer beauftragt werden. „Bei der Auslotung der Möglichkeiten zur Konsolidierung des städtischen Haushalts darf es keine heiligen Kühe und Denkverbote geben“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Sigmund.