Emmerich. Fix hat die BGE nun verkündet, dass Steffen Straver sich ihrer Ratsfraktion anschließt. Luca Kersjes (FDP Emmerich) irritiert die Situation.

Das ging jetzt fix. Noch am Donnerstag, 21. Mai, ist Steffen Straver das fünfte Ratsmitglied der Fraktion der Bürgergemeinschaft Emmerich (BGE) geworden. Die Fraktion hat Bürgermeister Peter Hinze diese Personalie offiziell angezeigt. „Wir freuen uns auf gute Gespräche und Zusammenarbeit mit Steffen Straver zum Wohle unserer Stadt“, so BGE-Fraktionschef Joachim Sigmund. Damit ist die BGE wieder alleinige drittstärkste Kraft im Rat, Die Grünen zählen weiterhin vier Ratsmitglieder.

Die NRZ kontaktierte Luca Kersjes, den Vorsitzenden der FDP Emmerich, kurz bevor er eine Pressemitteilung zum Thema verschickte. „Nach der Presseberichterstattung über erste Spekulationen, dass Steffen Straver die FDP verlassen würde, teilte Steffen Straver mir auf Nachfrage mit, dass er die FDP im Anschluss an die Berichterstattung verlassen habe“, erklärt Kersjes in seiner Pressemitteilung. Damit stehe die FDP erneut ohne Ratsvertreter dar. Mindestens bis zur Kommunalwahl 2025.

Für Kersjes waren die Meinungsverschiedenheiten nicht unüberwindbar

Kersjes weiter: „Mich verwundert dies und ich bedaure diesen Schritt zugleich. Ich konnte und kann keine unüberwindbaren Meinungsverschiedenheiten erkennen. Ich bin davon überzeugt, dass man eine Basis der Zusammenarbeit hätte finden können.“ Dass es mal inhaltlich unterschiedliche Meinungen gebe, gehöre bei jeder demokratischen Partei dazu, so Kersjes zur NRZ. Der FDP-Vorsitzende beteuert: „Es hat verschiedene Gesprächsangebote gegeben.“ Aber Kersjes erfuhr dann nur noch von Stravers Entscheidung.

Gegenüber der NRZ erklärt Kersjes auch, dass er nicht habe erkennen können, warum Diskrepanzen auf Kreis-Ebene zu einem Bruch in Emmerich führen sollten. Wie berichtet gehörte der Eltener Straver den 19 Kritischen Liberalen an, die Kritik am Wirken der Kreistagsfraktion zum Ausdruck brachten.

Kritik, dass Steffen Straver sein Ratsmandat behält

Aus Sicht von Kersjes waren es vor allem konzeptionelle Diskrepanzen, die zu dem Bruch führten. „Der Vorstand wollte, dass Steffen Straver auch Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes bleibt“, so Kersjes. Dies wollte Straver aber offenbar nicht mehr.

Für Irritation sorge auch, so Kersjes, dass Steffen Straver das Mandat der FDP mitnehme. Man sei sich zwar der rechtlichen Situation bewusst, dass das Mandat an die Person und nicht an die Partei gebunden ist, „aber wir sind der Auffassung, dass, wenn man über die Liste einer Partei ein Mandat erringt und nicht selber direkt gewählt wird, es der Partei zurückgibt. In Anbetracht der Causa Kukulies hatte Steffen Straver meinem Vernehmen nach diese Ansicht geteilt“, so Kersjes.

Blick nach vorne: Die FDP werde nicht aufgeben

„Ich muss nicht drum herum reden: Die Situation ist für den Ortsverband unschön. Aber die Emmericher FDP wird nicht aufgeben. Im Gegenteil: Wir werden den Emmericherinnen und Emmerichern weiter ein Politikangebot unterbreiten und hoffen dafür auf entsprechende Unterstützung“, unterstreicht der FDP-Vorsitzende Kersjes.