Emmerich. Die Gebühren für Abwasser, Straßenreinigung, Gräber und Abfall erhöhen sich in Emmerich. Das sorgte im Betriebsausschuss für einige Diskussionen.
Die Gebühren für Abwasser, Straßenreinigung, Friedhofsgräber und Abfall sollen sich in Emmerich im kommenden Jahr erhöhen, das erklärte der Betriebsleiter der Kommunalbetriebe, Mark Antoni, beim ersten Betriebsausschuss der Kommunalbetriebe Emmerich (KBE) der neuen Legislaturperiode. Und sorgte damit vor allem bei der BGE für einigen Diskussionsstoff.
Die Abwassergebühren steigen bei einer sogenannten Musterfamilie mit vier Personen um 31,60 Euro oder um 4,6 Prozent im Jahr. Alfred Weicht (Sachkundiger Bürger, BGE) mahnte bei dem Tagesordnungspunkt jedoch an: „Wie kann eine weitere Erhöhung der Gebühren gestoppt werden?“ Da er darüber hinaus zahlreiche weitere Fachfragen stellte, werden diese in einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst und in der kommenden Sitzung besprochen. Für den vorliegenden Beschlussvorschlag stimmte der Bauausschuss aber einstimmig.
Höhere Kosten für Straßenreinigung
„Auch bei der Straßenreinigung wird es leider wieder eine Gebührenerhöhung geben“, erklärte Antoni. So steigen bei einem Mustergrundstück von 20 Metern Straßenlänge die Straßenreinigungsgebühren um 11,80 Euro im Jahr. Erneut meldete sich Weicht zu Wort, auch wenn er „nicht zum Dauerredner“ werden wolle: „Ist es schon mal hinterfragt worden, die Intervalle der Straßenreinigung zu verändern?“ Die Straßen müssten vielleicht im Sommer weniger als im Winter gereinigt werden, so dass darüber Kosten eingespart werden könnten.
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„Wir hinterfragen unsere Arbeit ständig“, betonte Antoni. Allerdings müsse bedacht werden, dass selbst bei angepassten Intervallen Kosten für zwei Maschinen und Personal entstehen würden. Auch die von Joachim Sigmund (BGE) vorgeschlagene Einsparung durch Outsourcing sei aus Sicht der KBE nicht zielführend. Bei einer Enthaltung der BGE sprach sich der Bauausschuss für den Beschlussvorschlag aus.
Beerdigungen kein Luxus
Die Friedhofsgebühren werden über die fünf verschiedene Gräberarten abgerechnet, im Schnitt liegen sie 2020 um 13,9 Prozent höher als im Vorjahr. „Ein gewisses Maß an Kostensteigerung kann der Bürger nachvollziehen“, befand Weicht. Allerdings dürften Beerdigungen nicht zum Luxus werden. „Deshalb wird die BGE den Beschlussvorschlag nicht akzeptieren.“ Als Alternative stellte sie eine Gebührenanpassung von zehn Prozent vor, die daraus entstehenden Kosten sollten durch Haushaltsmittel und eine negative Ausgleichsrücklage aufgefangen werden.
„Wir wissen durch die Kämmerin, wie es um den städtischen Haushalt bestellt ist“, betonte Elke Trüpschuch (SPD). Deswegen spreche sie sich gegen den Vorschlag der BGE aus. Auch Sultan Seyrek (CDU) sagte: „Wir schieben die Kosten sonst immer weiter vor uns her.“ Dementsprechend stimmten nur die BGE und die AfD gegen den Beschlussvorschlag.
Diskussion um pauschalen Abschlag
Zuletzt stellte Antoni die Abfallgebühren fürs kommende Jahr vor, die durchschnittlich in einem Vierpersonenhaushalt um 23,23 Euro oder 8,9 Prozent steigen. Dabei entbrannte eine Diskussion um den pauschalen Abschlag von 2,50 Euro für Grün- und Gartenabfälle. Aus Sicht von Weicht sei es „nicht ganz richtig“, dass jeder für die Entsorgung von Laub bezahlen müsse. Immerhin gebe es auch Haushalte, die vor der eigenen Haustür keinen städtischen Baum stehen hätten.
Die Baumsituation auf jeder Straße zu prüfen, sei allerdings ein „erheblicher administrative Aufwand“, so Antoni. „Das würde bei Weitem den Nutzen übersteigen“, äußerte sich auch Gabriele Hövelmann (Sachkundige Bürgerin, Die Grünen). Am Ende zog Weicht die Frage zurück, so dass sich der Bauausschuss einstimmig für die angepassten Abfallgebühren aussprach.
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