Emmerich. Der Betriebsausschuss der Kommunalbetriebe Emmerich soll Gebührenerhöhungen für alle Bereiche beschließen. Die Rücklagen sind aufgebraucht.
Die Emmericher müssen sich auf höhere Gebühren für Müll, Straßenreinigung, Winterdienst, Abwasser und Co. einstellen. Die Kommunalbetriebe Emmerich haben eine entsprechende Planung für die Sitzung des Betriebsausschusses am Mittwoch, 2. Dezember, 17 Uhr, in der Aula der Gesamtschule, vorbereitet. Bekanntlich müssen die Gebühren kostendeckend ermittelt werden. Spielraum für einen gewissen Zeitraum bieten die Ausgleichsrücklagen. Doch diese sind nun aufgezehrt.
Beim Biomüll wird’s pro Kilo günstiger
Bei den Müllgebühren hatte man zuletzt die Gebühren nicht angepasst, nun wird Ende 2020 ein Defizit in der Gebührenausgleichsrücklage von 245.000 Euro erwartet. Ergo die geplante Erhöhung. Beim Restmüll und Altpapier soll der Gewichtsabschlag je Kilo von 0,20 auf 0,21 € steigen. Beim Bioabfall soll der Abschlag sinken von 0,16 auf 0,13 Euro je Kilo.
Die Personengrundgebühr soll von 25,50 auf 32,40 Euro steigen. Bei der Behältergrundgebühr ändert sich ebenfalls etwas. Beim Restmüll: Die Gebühr der 240-Liter-Tonne im 14-tägigen Abholmodus soll sich von 132,60 auf 179,40 Euro erhöhen; 1100-Liter-Tonne, 14-tägig, von 607,75 auf 822,25 €; 1100-Liter-Tonne, wöchentlich, von 1215,50 auf 1644,50 €; 1100-Liter-Tonne, alle vier Wochen, 303,88 auf 411,13 Euro. Beim Altpapier jeweils 4-wöchentlich: 240-Liter-Tonne von 20,40 auf 15 €; 1100-Liter-Tonne von 93,50 auf 68,75 €. Beim Biomüll: 240-Liter-Gefäße, von 32,20 auf 33,20 €; der Abschlag bleibt hier bei 2,50 €.
Für einen Vier-Personen-Musterhaushalt würden die Müllgebühren von bisher 260,66 auf 283,89 Euro steigen, wenn die Politik zustimmt. Ein Plus von 8,91 %.
Musterhaushalt würde im Jahr 31,30 Euro mehr für Abwasser zahlen
Bei den Abwassergebühren gibt es ebenfalls Steigerungen: Normaleinleiter sollen für Schmutzwasser statt bisher 3,45 ab 2021 3,58 €/m3 zahlen; für Niederschlagswasser steigt die Gebühr von 0,86 auf 0,93 €/m 2 . Für die Fäkalienabfuhr erhöht sich die Gebühr von 23,90 auf 25,20 €/m 3 .
Daraus macht die KBE für einen Vier-Personen-Musterhaushalt, der 160 m 3 Schmutzwasser und 150 m 2 Niederschlagswasser im Jahr einleitet, folgende Beispielrechnung auf: Statt bisher 681 Euro wären in 2021 dann 712,30 Euro zu zahlen; ein plus von 31,30 Euro bzw. 4,6 %.
KLK Oleo reduziert die Schmutzfracht
Allerdings lohnt auch ein Blick über die vergangenen Jahre. Der Musterhaushalt hatte in 2015 noch 606 Euro zu zahlen, 672,20 in 2016, 739,10 in 2017 und 2018 sowie 687,80 in 2019. Es war also zuletzt auch schon mal teurer.
Bei den Abwassergebühren ist Emmerich abhängig von der Firma KLK Oleo als Großeinleiter des Klärwerks. Das Unternehmen ist seit 2013 darum bemüht, die Abwassermengen zu reduzieren . „Die Bemühungen zeigen nun in 2020 eine erste Wirkung bei der Reduzierung der Schmutzfracht“, heißt es in der Vorlage zum Ausschuss. Dies wirkt sich auf die kalkulatorischen Einnahmen des Klärwerks aus. Die Gebührenausgleichsrücklage wird Ende 2020 um 1,2 Millionen Euro auf 1,6 Millionen Euro sinken.
Die Fäkalienabfuhrgebühr wurde bereits zum 1. Januar 2019 erhöht, da die Gebührenausgleichsrücklage aufgebraucht ist. Nun stelle sich heraus, dass die Erhöhung nicht ausreichte.
Ersparnisse aus milden Wintern sind aufgebraucht
Bei den Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren lautet die Devise: Die fetten Jahre sind vorbei. Milde Winter hatten zu einem Überschuss geführt, der in den vergangenen Jahren gebührenmindernd eingesetzt wurde. Dieser Überschuss wurde schon 2019 aufgebraucht . Aber selbst die dann 2020 eingeführte Gebührenanpassung war nicht ausreichend, heißt es in der Ausschussvorlage. Vor allem höhere Personalkosten durch Krankheitsausfälle schlugen sich nieder. Statt einem Defizit von 9.000 Euro wurde in 2020 ein Minus von 114.000 Euro eingespielt.
Die KBE empfehlen folgende Anpassung: Für den Winterdienst, der 106.584 laufende Meter Straße bearbeitet, soll die Gebühr von 1,02 auf 1,04 € pro Meter erhöht werden. Bei der Straßenreinigung, die mit zu bearbeitenden 199.098 laufenden Metern kalkuliert, soll die Politik eine Erhöhung von 2,44 auf 3,01 €/m billigen.
Die Straßen werden nach Reinigungsklassen (R0 bis R4) aufgeteilt. Bei R0 kümmern sich die Anlieger um die Reinigung, der KBE entstehen keine Kosten. R1 sind Anliegerstraßen: Die städtische Reinigung kostete bisher 2,44 €/m, ab 2021 sind 3,01 €/m geplant. R2, innerörtliche Straßen: von 2,20 auf 2,71 €/m. R3, überörtliche Straßen: von 1,95 auf 2,41 €/m. R4, Fußgängerzone: von 4,71 auf 5,81 €/m.
Ein Bericht über steigende Friedhofsgebühren folgt gesondert
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