Emmerich. Emmerichs Kämmerin Melanie Goertz hat der Politik die aktuelle Finanzlage vorgestellt. Das Minus am Jahresende wächst. Auch wegen Corona.
282.810 Euro an Mehr-Aufwendungen wegen Corona zählt die Kämmerei der Stadt Emmerich. Zusätzliche Ausgaben für Arbeitsschutz, sowie für die Ausstattung von mobilen Arbeitsplätzen schlagen hier zu Buche.
Hinzu kommen Mindereinnahmen wegen Corona – etwa durch das Erlassen der Elternbeiträge in den Kindergärten und Offenen Ganztagsschulen. Bislang stehen hier 66.310 Euro Minus-Einnahmen unterm Strich, wie Kämmerin Melanie Goertz nun der Emmericher Politik erklärte.
Mindererträge von 25.000 Euro entstanden
Zudem werden wegen der Corona-Krise weniger generelle Ausnahmegenehmigungen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot und vom Verbot für Lkw auf Autobahnen und Bundesstraßen ausgestellt. Bislang sind der Stadt dadurch Mindererträge von 25.000 Euro entstanden.
Ebenso entfallen durch den Wegfall der Sondernutzungsgebühr weitere 38.000 Euro. Und auch den Minderertrag durch den Wegfall der Parkgebühren beziffert Goertz aktuell auf rund 50.000 Euro.
Mehreinnahmen bei der Vergnügungssteuer
Schon jetzt macht sich die Abweichung von den eigentlichen Planungen der Kämmerei bemerkbar. Zur Jahresmitte hin habe sich der eigentliche Haushaltsplan nun um 3.295.867 Euro verschlechtert. Und das etwa trotz einer Verbesserung der Vergnügungssteuer um 100.000 Euro. Vor allem bei der Gewerbesteuer prangt ein Minus von 2.294.118 Euro. Der zehnprozentige Anteil der Gemeinde an der Einkommensteuer beträgt auch 1.065.00 Euro weniger als eingeplant.
Ebenfalls ein weiteres Loch in den städtischen Haushalt reißen wird die Anhebung der Kreisumlage, vermutet die Kämmerin. Melanie Goertz rechnet damit, dass Emmerich mit weiteren Ausgaben von 519.000 Euro rechnen muss. „Das muss dann auch noch mit eingerechnet werden“.
20.000 Euro zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners
So wird es also weiterhin bei einem negativen Jahresabschluss in 2020 bleiben. Geplant war, mit einem Minus von 4.014.750 Euro abzuschließen. Mittlerweile wird in der Kämmerei aber mit einem Minus von 6.781.984 Euro gerechnet.
Unter anderem gibt es nämlich auch Verschlechterung durch die 53.000 Euro, die der Wirtschaftsförderung voraussichtlich zum Ausgleich ihres Jahresabschlusses gegeben werden müssen und durch die 20.000 Euro, die zusätzlich zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners benötigt werden.
Fachbereiche haben Budgets durchforstet
Immerhin haben einige Fachbereich ihre Budgets „durchforstet“ und geschaut, wo etwaige Einsparungen möglich seien. Über 630.000 Euro können nun eingespart werden. Diese Einsparungen fangen die Verschlechterungen von insgesamt 2.767.234 Euro allerdings nicht auf.
Immerhin: „Die Liquidität ist trotz Corona stabil“, so Melanie Goertz. Emmerich könnte sich, im Gegensatz zu anderen Kommunen im Kreis Kleve, was die liquiden Mittel angeht, nicht beschweren.