Rees. Anwohner der Erich-Feyerabend-Straße vermissen ein Mitspracherecht. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bezieht zum Prozedere Stellung.

Jüngst im Bauausschusses stand die Umbenennung der Erich-Feyerabend-Straße in Anne-Frank-Straße auf der Tagesordnung. Wie berichtet, waren Die Grünen auf die NS-Vergangenheit des in Rees geborenen Malers, Zeichners und Grafikers Erich Feyerabend gestoßen und hatten die Umbenennung beantragt, die im Bauausschuss einstimmig beschlossen wurde. Das missfiel den Anwohnern, den Familien Brolle, Haan/Wiegelmann, Hein, Krebs und Urselmann:

„Am Pfingstwochenende konnten wir in der Zeitung lesen, dass die Umbenennung in Anne-Frank-Straße im Bauausschuss beschlossen wurde und den Grünen für diese Initiative Dank gebühre. Unsere Dankbarkeit hält sich in Grenzen.“ Die sachlichen Gründe seien nachvollziehbar. Doch viele Anwohner der Erich-Feyerabend-Straße vermissen die öffentliche Auseinandersetzung.

Anwohner hätte man in den Entscheidungsprozess einbeziehen sollen

„Immerhin wurde unsere Nachfrage von einigen Stadtvertretern ernst genommen und ausführlichst von der Kulturamtsleiterin, Frau Mölleken, beantwortet. Es ist aber bedauerlich, dass ausgerechnet die Parteien, die im Rat unermüdlich mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung einfordern, es offenbar nicht für nötig hielten, die betroffenen Anwohner – oder die Reeser Bürger insgesamt – frühzeitig in diesen Entscheidungsprozess einzubeziehen.

Wie in vielen anderen Städten wäre es auch sinnvoll, über Alternativen des kritischen Gedenkens nachzudenken, die kostengünstiger und effektiver wären, als einen unliebsamen Namen durch die Umbenennung einer Straße aus dem Gedächtnis zu streichen.

Die Grünen reagieren auf die Anwohner-Stellungnahme

Zu guter Letzt hätten wir auch Alternativvorschläge zur neuen Namensgebung gehabt: Es gab zahlreiche Reeser Bürger jüdischen Glaubens, die sich um unsere Stadt verdient gemacht haben und ebenso wie Anne Frank zu Opfern des nationalsozialistischen Regimes wurden.“

Die Grünen reagierten nun auf die Stellungnahme der Anwohner: „Ja, die Anwohner haben Recht: Wir als Grüne hätten sie mit einbeziehen sollen bei der Umbenennung der Straße und wir bedauern, dass wir das nicht gemacht haben.“

Chronologie der Ereignisse

„In der Bauausschusssitzung“, so die Grünen weiter, „am 30. Oktober 2019 haben Die Grünen beantragt zu prüfen, welche historische Rolle Erich Feyerabend in seiner Zeit gespielt hat.

Entsprechend dem Ergebnis sollte beurteilt werden, ob die Namensgebung der Straße aufrechterhalten wird. Darüber hat die Lokalpresse damals und im Vorlauf zur Sitzung mehrfach berichtet. Letztlich haben wir von der Initiative der Anwohner erst am vergangenen Donnerstag erfahren.

Die Verwaltung hatte vorgeschlagen aufgrund der Erkenntnisse aus der geschichtlichen Recherche den Straßennamen zu entziehen. Den Vorschlag haben wir unterstützt, weil Herr Feyerabend nicht nur ein Mitläufer, sondern wohl ein Verfechter des Nationalsozialismus gewesen ist.“

Argumentation für die Namensgebung war schlüssig

„Während der Besprechung im Ausschuss hat Helmut Wesser gefragt, ob Protest von Verwandten oder Anwohnern während der letzten Monate eingegangen sei“, führen die Grünen fort: „Dabei wurde von der Bauamtsleiterin der Brief der Anwohner erwähnt, der jedoch für eine Umbenennung nicht bedeutend sei. Es tut uns leid, dass wir nicht geistesgegenwärtig die Vertagung beantragt haben. Das Argument, den entfallenen Namens der ehemaligen Förderschule wieder aufzugreifen, fanden wir schlüssig. Wir sind dann dem Vorschlag zur Neubenennung in Anne- Frank-Straße gefolgt.

Ein Mitglied unserer Fraktion hat sich übrigens enthalten, weil er nicht sicher war, ob die Gründe für die Aktion hinreichend wären. Es tut uns leid, dass es ohne Bürger-Beteiligung gelaufen ist. In Zukunft dürfen Sie sich auch gerne in jeder Angelegenheit unmittelbar an uns wenden.“