Emmerich. Die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung in Emmerich fand unter besonderen Rahmenbedingungen statt. Ein Hauch von Normalität kehrte ein.
Ein Hauch von Normalität kehrte am Dienstag um 17 Uhr in der Aula der Gesamtschule ein. Die erste politische Sitzung seit der Corona-Krise wurde unter besonderen Rahmenbedingungen in der jüngst renovierten Aula der Gesamtschule abgehalten. So besonders die Situation vor Ort auch war, der Sitzungsverlauf darf eher als business as usual gesehen werden. Die Politiker winkten einige Themen schnell durch, aber gönnten sich auch ausgiebige Diskussionen bei anderen Themen. Alles wie immer.
Bereits unten im Foyer wurden die Teilnehmer, die zum Teil eine Maske trugen, zur Händedesinfektion gebeten. Oben vor der Aula musste sich jeder registrieren lassen, auch der Reporter. Damit im Falle einer bestätigten Infektion die Kontaktkette nachvollziehbar bleibt. In der Aula standen die einzelnen Tische im weiträumigen Rechteck und reichlich Abstand zueinander.
Mikrofone am Stab hingehalten
Zwei Mitarbeiter der Verwaltung waren mit Mikrofonen an einem langen Stab bewaffnet. Wer sich zu Wort meldete, bekam aus Abstand das Mikro hingehalten. Nicht nur, damit die Wortbeiträge über die Boxen zu hören waren, auch fürs Protokoll – genau so läuft’s im Ratssaal mit fest installierten Mikrofonen.
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung standen unter anderem mehrere Satzungsbeschlüsse zu Bebauungsplänen. Laut geltendem Recht können diese Art von Entscheidungen nur in einer regulären Sitzung durch die Ausschussmitglieder getroffen werden.
Natürlich gibt’s beim Neumarkt immer nachfragen
Es deutete sich an, dass womöglich die meisten Beschlüsse nur schnell durchgewunken werden. „Ich halte mich unter den gegebenen Umständen heute kurz...“, fing etwa Jens Bartel, Leiter des Fachbereiches Stadtentwicklung, an, als es um den Satzungsbeschluss zur Neumarkt-Bebauung ging, der ja nach einer leichten Sortimentsveränderung nochmal in die Offenlage gegangen war.
Aber nun, beim Neumarkt gibt’s immer Redebedarf. Herbert Kaiser (Grüne) fragte sich etwa, nachdem zuletzt wochenlang bei hohen Rheinpegelständen Wasser in der Baugrube stand und die Maßnahme zum Erliegen brachte, ob denn da keine Wasserschutzwanne eingeplant werde. Die Verwaltung konnte versichern, dass die Tiefgarage mit wasserdichtem Beton gebaut werde. Bei drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde dem Rat der Beschluss der Satzung empfohlen.
Andere Lösung für Tempo 50 an der L7 Höhe Jahnstraße
Dann gab’s tatsächlich einige Punkte, die schnell abgehandelt wurden. Am alten Lohmann-Gelände wurde unter anderem der Bau weiterer Wohnungen geebnet, und an mehreren Stellen der City wurde der Ansiedlung weiterer Spielhallen einen Riegel vorgeschoben (alles vom Rat final zu beschließen).
Ausführlich aneinander vorbei diskutiert wurde bei diesem Thema: Die CDU hatte beantragt, die Ortseingangstafel in Vrasselt auf die Höhe Jahnstraße zu versetzen, vor allem weil viele Schüler hier die L7 queren, um zur Bushaltestelle zu kommen. Die Verwaltung legte dar, dass dies das falsche Instrument sei, um Tempo 50 an der Stelle zu bekommen, weil die nötigen Voraussetzungen für einen solchen Beschluss nicht gegeben seien, so Dr. Stefan Wachs, Erster Beigeordneter: „Das wäre nicht im Einklang mit geltendem Recht“. Die Lösung: Die Verwaltung prüft nun, ob in dem Bereich Tempo 50 eingerichtet und eine Querungshilfe errichtet werden kann. Hier sind diverse Organe zu beteiligen wie etwa die Unfallkommission.
Emmerich könnte eine zusätzliche Buslinie bekommen
Der Kreis Kleve hat bei den Ausschreibungen im ÖPNV für die kommenden zehn Jahre noch Mittel übrig. Die Politik nahm zur Kenntnis, angetrieben durch einen Antrag der SPD, dass Emmerich die Einrichtung einer zusätzlichen Linie vorschlägt, die das Kasernen-Areal mit dem Bahnhof verbindet. Auch soll geprüft werden, ob die Linie bis zum Gewerbegebiet verlängert werden und der Ortsteil Leegmeer besser eingebunden werden kann.
Zum Schluss gab’s noch einige Mitteilungen: Für Thomas Fiedler war es die letzte Sitzung als Umweltschutzbeauftragter der Stadt. Er holte sich einen letzten Applaus für den Weg in den Ruhestand ab. Mit Regina Pommerin konnte er seine Nachfolgerin schon einarbeiten.
Gute Nachricht für alle Praester, die in der Nachbarschaft Praestsches Feld wohnen. Bekanntlich ist die Straße durch einen Erdwall getrennt. Häufig stehen etwa Lieferanten im Vertrauen auf ihr Navigationsgerät vor diesem Erdwall und wollen eigentlich auf die andere Seite. Die Stadt hat nun zusätzliche Hinweisschilder aufgestellt und alle Navi-Hersteller über die verkehrliche Situation aufgeklärt.
Doppelsitzungen am 12. und 13. Mai
Am 12. und am 13. Mai soll der politische Reigen fortgesetzt werden, mit je zwei Sitzungen am Tag, damit die Politik wichtige Entwicklungen weiterdrehen kann.
Um 18.24 Uhr wurde die Sitzung beendet. „Bitte gehen sie mit Abstand zueinander aus der Aula“, gab Ausschussvorsitzender Dieter Baars den Politikern noch mit auf den Weg.