Emmerich. BGE sieht sich als „Alternative für Emmerich“ und will bei der Kommunalwahl zweitstärkste Kraft werden. Bürgermeisterkandidatur bleibt offen.
„Emmerich braucht eine neue Stadtpolitik, denn Emmerich kann mehr“ – mit diesem Motto möchte die Bürgergemeinschaft Emmerich in den Kommunalwahlkampf 2020 gehen. Dafür will die BGE bis Ende Januar ein verjüngtes Team präsentieren.
Ob ein Bürgermeisterkandidat gestellt wird, hänge auch davon ob, ob das Landesverfassungsgericht die Abschaffung der Stichwahl für rechtens erklärt oder nicht, so Fraktionschef Joachim Sigmund: „Wir haben verschiedene Strategien. Alles ist möglich.“ Die BGE hofft auf den Erhalt der Stichwahl. Am 27. März 2020 sollen sämtliche Kandidaten den Mitgliedern in einer öffentlichen BGE-Versammlung vorgestellt werden.
BGE will Peter Hinze als Bürgermeister stürzen
Exakt 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer kam die BGE am Samstag symbolträchtig in der Societät zur nicht-öffentlichen Zukunftswerkstatt BGE 2020+ zusammen. Hier wurden frühzeitig die Eckpfeiler für die Zeit bis zur Kommunalwahl am 13. September 2020 gesetzt.
Die Ziele für die Wahl sind klar gesteckt: „Die BGE will im Jahr 2020 den Bürgermeisterwechsel und zweitstärkste Kraft werden, um eine neue Stadtpolitik verantwortlich mitzugestalten“, erklärt Sigmund. Mit 18,8 Prozent landete man 2014 auf Platz 3 hinter der SPD (28,96) und der CDU (38,9). „Auch wenn wir manchmal poltern, wir wollen nicht populistisch sein, sondern mit Sachargumenten mitgestalten“, ergänzt Maik Leypoldt, stellvertretender Fraktionschef. Etwas provokant sagt Sigmund: „Wir sind die Alternative für Emmerich.“
BGE will 60 Prozent neue Köpfe präsentieren
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Bürgermeister Peter Hinze habe nach der Wahl 2014 klare Kante versprochen und nicht gehalten. Wie etwa beim „Neumarkt-Desaster“. „Die schwerwiegenden Folgen für unsere Innenstadt müssen der Emmericher Einzelhandel und die Bevölkerung noch lange ertragen“, wettert Sigmund. Überhaupt sei Emmerich seit 2014 kaum weiter gekommen. „Wir führen seit zwei Jahren eine interne Defizitliste“, so Sigmund. Diese werde sicher noch im Wahlkampf zum Einsatz kommen.
60 Prozent neue Köpfe verspricht die BGE am Ratstisch, um mit neuem Elan zur Sache zu gehen. Verantwortung könnte auch Christopher Papendorf übernehmen, der schon sich schon jetzt als Fraktionsassistent stark einbringe und als Wahlkampfmanager fungieren soll: „Er ist ab 2020 für höheres berufen“, unterstreicht Sigmund.
15 von 18 Wahlbezirken schon besetzt
Für künftige Ratsmitglieder soll ein Gentlemen-Agreement gelten. Eine Selbstverpflichtung nicht das Ratsmandat mitzunehmen, wenn man die BGE-Fraktion verlassen möchte, erklärt Maik Leypoldt. In dieser Wahlperiode verlor die BGE schmerzhaft zwei Mandate: Gerd Bartels und Sandra Bongers.
18 Wahlbezirke sind zu besetzen. 15 habe die BGE schon sicher, die verbleibenden drei seien kein Problem: „Die Gespräche laufen“, sagt Sigmund mit Blick auf die Wunschkandidaten.
Keine Kandidaten für den Kreistag
Fokussierte sich die BGE früher auf reine Emmericher Themen, so fasse man das Spektrum inzwischen, etwas weiter, wie das Beispiel Straßenbaubeiträge zeigte, wo sich die BGE für eine Abschaffung stark machte.
Die rund 120 Mitglieder starke BGE hat beschlossen keinen Kombinationswahlkampf mit anderen Wählervereinigungen zu führen. Man wird keine Kreistagskandidaten benennen und auch keinen Landratskandidaten unterstützen.