Düsseldorf. CDU und Grüne wollen im Düsseldorfer Stadtrat eine Koalition bilden. Die Stadt soll bis 2035 klimaneutral sein - ohne umstrittene Umweltspuren.
Im Düsseldorfer Stadtrat wollen sich CDU und Grüne zusammentun. Schwarz-Grün will die Landeshauptstadt zur „Klima-Hauptstadt“ machen, wie es in der am Freitag veröffentlichten Kooperationsvereinbarung heißt. Die umstrittenen Düsseldorfer Umweltspuren nennen die beiden Parteien „gescheitert“. Sie sollen noch im ersten Quartal aufgehoben werden. Die Mitglieder von CDU und Grünen in Düsseldorf müssen der Vereinbarung noch zustimmen.
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Vor den Kommunalwahlen hatte ein „Ampelbündnis“ aus SPD, Grünen und FDP die Mehrheit im Rat. Die Stadtspitze hat der CDU-Mann Stephan Keller vom abgewählten Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) übernommen. In dessen Amtszeit wurden drei Umweltspuren eingeführt, auf der neben Bussen oder Rädern nur noch Elektro-Autos fahren durften. Die Abschaffung dieser Spuren war ein zentrales Wahlkampfthema von Stephan Keller.
60 Millionen Euro pro Jahr zusätzliche Mittel für Klimaschutz
Dieser Test sei „gescheitert“, heißt es in dem Kooperationspapier von CDU und Grünen: „Wir werden die Umweltspuren deshalb wieder aufheben und andere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität und auch zur Förderung des Radverkehrs ergreifen.“
Düsseldorf soll nach dem Willen von Schwarz-Grün bis 2035 klimaneutral sein. Pro Jahr sollen 60 Millionen Euro zusätzliche Mittel für den Klimaschutz bereitgestellt werden. (dpa/red)