Düsseldorf. . Immense Kostensteigerungen beim Aquazoo und der Wehrhahnlinie sowie stagnierende Steuereinnahmen: „Düsseldorf hat vergessen, wie man spart“, kritisiert der Bund der Steuerzahler.
Mit dem Warnruf „Die wirtschaftliche Schuldenfreiheit ist ernsthaft in Gefahr“ meldet sich der „Bund der Steuerzahler“ zu Wort. In der aktuellen Ausgabe seines Wirtschaftsmagazins „Der Steuerzahler“ bringt sich der Verband frontal gegen die Landeshauptstadt in Stellung: „Düsseldorf hat vergessen, wie man spart“.
Dabei werden der derart kritisierten Ampel-Regierung aus SPD, FDP und Grünen im Rathaus allerdings an zahlreichen Stellen die Versäumnis der vorherigen, christlich-liberalen Stadtregierung zugeschrieben. So, wenn es um den Verlust von Dax-Unternehmen wie Eon und ThyssenKrupp als Gewerbesteuerzahler in Düsseldorf geht. Oder bei der Kritik am völlig überteuerten Kö-Pavillon, für den die Stadt allein für einen Umzug 885 000 Euro zahlen musste.
Erbmasse der aktuelle Rathauspitze
Auch die Kostensteigerung von 13 Millionen auf 18 Millionen Euro bei Umbau und Modernisierung des Düsseldorfer Aquazoo wurde lange vor dem Regierungswechsel in Sichtweite der Jan-Wellem-Statue beauftragt und begonnen. Und die Verteuerung der Wehrhahnlinie um 200 Millionen Euro ist ebenfalls Erbmasse, an der die aktuelle Rathauspitze wenig ändern kann.
Angemahnt wird vom Steuerzahlerbund ein Konzept zur Senkung der städtischen Personalkosten, die allein mit rund 900 Millionen Euro so hoch liegen wie die städtischen Einnahmen aus den Gewerbesteuern. Von den angekündigten Einsparungen in Höhe von 32 Millionen Euro sei noch nichts zu sehen, grantelt der Verband. Zudem seien die einstigen Rücklagen der Stadt aufgezehrt.