Dinslaken. Warum die AWG verärgert auf die Einladung des stellvertretenden Bürgermeisters zur Initiative „Gemeinsam und respektvoll für Dinslaken“ reagiert.

Verärgert reagiert die AWG auf die Einladung des stellvertretenden Bürgermeisters Eyüp Yildiz (SPD) zur Teilnahme an der Initiative „Gemeinsam und respektvoll für Dinslaken.“ Yildiz hatte darin nach der zuletzt turbulenten Ratssitzung am 23. April die Ratsparteien zu einem respektvolleren Umgang miteinander aufgerufen und eine Vermittlung durch einen Mediator zwischen Politik und Verwaltung eingeladen. In der Ratssitzung hatten SPD, CDU, FDP und UBV einen Sanierungsstopp der Sportanlage Lohberg aus Kostengründen durchgesetzt.

„Mit Bestürzen stellen wir fest, dass unserem stellvertretenden Bürgermeister erst nach der Ratssitzung auffällt, wie demokratischer, respektvoller Umgang im gemeinsamen Wirken für die Stadt Dinslaken aussieht,“ so die AWG. „So wie in der Ratssitzung vom 23. April jedenfalls nicht. Wir sind derzeit von ‚gemeinsam‘, ‚respektvoll‘ und ‚für Dinslaken‘ ganz weit weg.“

Yildiz habe sich als „mitwirkende Kraft“ ebenso wie die „anderen Protagonisten unserer sogenannten Einheitspartei“ vor Beginn der Ratssitzung dazu entschieden, auf „gemeinsam“ und „respektvoll“ zu verzichten, indem sie „bewusst auf eine tatsächliche demokratische Auseinandersetzung“ mit den anderen Fraktionen - AWG, PARTEI, Grüne und Linke - verzichtet hätten, heißt es in der Stellungnahme der AWG.

„Etablierung eines Schattenrats“

Die Geschehnisse und der Ausgang der Ratssitzung seien „Ergebnis von Hinterzimmerabsprachen einzelner parteiübergreifender Akteure von SPD/ CDU/ UBV/ FDP“, die kurzfristig in die Ratssitzung eingebracht worden seien. Es zeuge von wenig Respekt, „derartig wichtige Anliegen nicht mit allen Akteuren in einem demokratischen Prozess zu diskutieren und zu entscheiden“, so die AWG. Sie sei „für einen offenen, konstruktiven Austausch im Rat, gern hart aber fair“ und würde es begrüßen, wenn im Rahmen einer Ratssondersitzung etwa die „Finanzierung der verschiedenen Projekte noch einmal offen besprochen und diskutiert“ werde. „Es fehlt uns jedoch der Glaube daran, dass ein Bündnis zur Etablierung eines Schattenrates das Vertrauen der Bürger in die Demokratie auf kommunaler Ebene stärken wird. Selbst dann nicht, wenn diesem Bündnis ein Mediator vorsitzen soll.“

Wenn dem stellvertretenden Bürgermeister „nach dieser respektlosen Ratssitzung nichts Besseres einfällt, als ein Gremium zu schaffen, in dem am Rat der Stadt vorbeigemauschelt werden kann, dann müssen wir sagen: Aufgrund unserer demokratischen Verantwortung und dem Respekt dem Rat der Stadt gegenüber, werden wir uns an einem solchen Rat nicht beteiligen“, so die AWG.