Dinslaken. Der Umgangston habe sich geändert. Persönliche Angriffe und Beleidigungen seien mittlerweile Standard. Das ist der Anlass der Kritik.

Herbert Kriener, Stadtverordneter der SPD, kritisiert den Umgangston im Stadtrat. Anlass ist die Bewertung des städtischen Rechtsamts zu dem Vorfall in der Ratssitzung im Dezember. Damals hatte Thomas Giezek (FDP-Fraktion) die Beigeordnete Dr. Tagrid Yousef angegangen. Sie sei Flüchtlingen gegenüber nicht empathisch und könne nur reisen und winken. Das Rechtsamt hatte darin keine Beleidigung gesehen, die Vorwürfe seien „insgesamt sachorientiert“ gewesen.

„Ich bin schon erstaunt, wie das Rechtsamt der Stadt Dinslaken auf den Redebeitrag reagiert hat. Oder sollte ich vielleicht schreiben, dass ich nicht erstaunt bin?“ schreibt Herbert Kriener in einer Stellungnahme. Er sei seit 20 Jahren Mitglied des Stadtrates und stelle fest, „dass sich der Ton in all den Jahren doch stark verändert hat“. Früher sei man „respektvoll und anständig miteinander umgegangen“, auch wenn es harte Auseinandersetzungen gegeben habe, jetzt habe sich „vieles umgedreht“.

Kriener vermisst Ordnungsrufe der Vorsitzenden

So würden „persönliche Angriffe, Beleidigungen und Reden, die unter die Gürtellinie gehen“, mittlerweile dazugehören. „Auch immer wieder Büttenreden und ‚scherzhafte‘ Anmerkungen tragen nicht dazu bei, der Würde des Rates zu entsprechen. Auch wenn einige meinen, so etwas sei angebracht, und Eierlikörbeauftrage ins Spiel bringen“, so Herbert Kriener.

Ordnungsrufe gebe es überhaupt nicht. „Es ist schon erstaunlich, wie gefühllos seitens der Vorsitzenden über all diese Sachverhalte hinweggegangen wird“, so der Ratsherr. Er mahnt: „Letzendlich sollten sich alle Protagonisten als Vertreter der Stadt Dinslaken ihrer Verantwortung und ihrer Vorbildfunktion bewusst sein“, denn „wir dürfen hier nicht im Fahrwasser der AfD schwimmen.“