Dinslaken. Die Linke wirft den Grünen vor, ein Geheimtreffen der Dinslakener Fraktionen zu organisieren. Thema soll Bürgermeisterin Michaela Eislöffel sein.

Die Linke ist „verwundert“ über die Kritik der CDU an der Arbeit der Bürgermeisterin Michaela Eislöffel in Sachen Wirtschaftsförderung.

Wie berichtet hat die Union die Bürgermeisterin aufgefordert, in der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing am 28. Februar Stellung zu nehmen. Die Fraktion wirft Eislöffel Ideenlosigkeit in der Wirtschaftspolitik vor. Unter anderem wird erwartet, dass die Bürgermeisterin ihre Visionen und „Projekte im Bereich Wirtschaftsförderung für die kommenden Jahre, die nicht bereits in der Vergangenheit von Verwaltung und Politik angestoßen worden sind“ darlegt. Ins Gedächtnis rufen möchte die Linke in diesem Zusammenhang den vor Jahren geplanten Kinokomplex an der Alten Feuerwache, „dessen Scheitern ein wirtschaftliches Desaster für die Stadt Dinslaken“ sei. Dreißig sozial geförderte Wohnungen seien dem Bagger zum Opfer gefallen – „für eine verfehlte Wirtschaftsförderung, welche die Mehrheitsfraktionen und der ehemalige CDU-Baudezernent zu verantworten haben“, so die Linke.

„Despektierlicher Affront“

CDU und Grüne hätten gemeinsam Michaela Eislöffel als ihre Bürgermeisterkandidatin im Wahlkampf 2020 unterstützt und sie „auf den Thron“ gehoben Nun sehe es allem Anschein nach so aus, dass „für die CDU mit ihrem despektierlichen Affront gegen Michaela Eislöffel bereits der Kommunalwahlkampf mit eigenem Kandidaten für das Bürgermeister:innenamt begonnen“ habe.

„Befremdlich“ findet die Linke „den derzeitigen Versuch der Grünen Fraktionsspitze ohne Not bei einem beabsichtigten gemeinsamen Treffen mit den anderen Fraktionen über die Bürgermeisterin zu sprechen“, obwohl seit 14 Tagen bekannt sei, dass der Ältestenrat, ein Treffen aller Fraktionsspitzen, am 8. März von der Bürgermeisterin einberufen worden sei. „So eine wenig wertschätzende Vorgehensweise von CDU und Grünen gegenüber Michael Eislöffel lehnen wir ab und beteiligen uns nicht an einem Treffen im Geheimen“, kündigt Fraktionsvorsitzender Gerd Baßfeld an.

„Politik findet im Rat und in den Ratsgremien statt. Dort ist der Ort der Auseinandersetzungen über strittige Themen im Rahmen der Öffentlichkeit“, erläutern Louisa Zühlke und Jasmin Waldes die Auffassung ihrer Fraktion zur Ratsarbeit. Die Linke bevorzuge den direkten Dialog und habe deshalb Bürgermeisterin Michaela Eislöffel am 6. März zur Fraktionssitzung in die Geschäftsstelle der Linken eingeladen.