Dinslaken. Vor allem die Wortwahl des CDU-Antrags zur Wirtschaftspolitik habe sie verwundert, sagt Michaela Eislöffel. Wie sie damit umgeht.

Mit Verwunderung reagiert Dinslakens Bürgermeisterin Michaela Eislöffel auf den Antrag der CDU. Diese hat der ersten Bürgerin der Stadt – wie berichtet – Ideenlosigkeit in der Wirtschaftspolitik vorgeworfen und will mit Berufung auf die Geschäftsordnung des Stadtrats erwirken, dass Eislöffel eine Reihe Fragen im Ausschuss für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung beantwortet.

Vor allem „die Art und Wortwahl“, mit der die CDU den Antrag vorgetragen habe, hätten sie verwundert, so Michaela Eislöffel. Sie sei ohnehin Mitglied des Ausschusses und beantworte – wie in anderen Ausschüssen auch – Fragen, die an sie gestellt werden. Die Stadtverwaltung hat den Tagesordnungspunkt bereits aufgenommen – bislang ist an der Stelle die „Persönliche Stellungnahme der Bürgermeisterin zu ihren Visionen im Bereich Wirtschaftsförderung für die kommenden Jahre“ als mündlicher Bericht vorgesehen. Sie werde sich aber auch bemühen, die Fragen bis zum Sitzungstermin schriftlich zu beantworten – und zwar sowohl die der CDU als auch die der Partei „PARTEI“, die den Antrag der CDU in ihrem Sinne umgeschrieben hat.

Die CDU wirft der Bürgermeisterin, wie berichtet, Ideen- und Visionslosigkeit in der Wirtschaftsförderungspolitik vor. Ankündigungen wie die, die Stadt diesbezüglich „moderner“ aufstellen zu wollen, seien nicht umgesetzt worden, so der Vorwurf der CDU, die sich Konkretisierungen in diesem Punkt erhofft. Michaela Eislöffel verweist hierzu etwa auf das Gewerbeflächenkonzept, das in Arbeit und bei der vergangenen Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses vorgestellt worden sei. Wirtschaftsförderung müsse zudem nicht immer nur über die Ausweisung neuer Fläche gehen, so Michaela Eislöffel.

Partei: „Bei der Formulierung des CDU-Antrags sei „etwas schief gelaufen“

Die PARTEI meint, bei der Formulierung des CDU-Antrags sei „etwas schief gelaufen“. Sie habe den Antrag daher „geringfügig überarbeitet“. „Sollten die Korrekturen nicht im Sinne der CDU sein, haben wir die Stadtverwaltung gebeten, unsere korrigierte Version als separaten Antrag zu sehen.“ Die Verantwortung für die Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsförderung sieht die PARTEI, so sind die „Korrekturen“ zu interpretieren, nicht bei der Bürgermeisterin selbst, sondern bei der Wirtschaftsförderung.

„Seit der Amtsübernahme von Frau Bürgermeisterin Eislöffel ist die Dinslakener Wirtschaftspolitik geprägt durch die politische Arbeit der Fraktionen und der Wirtschaftsförderung“ – diesen Vorwurf der CDU kommentiert die Partei mit den Worten „War das denn vorher nicht so?“ Die Wirtschaftsförderung auf das Verdichten von oder die Ausweisung neuer Flächen zu beschränken, sei „doch eher 80er-Jahre-Rhetorik“, der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinz Wansing, die Bürgermeisterin habe „keine Ideen“ beziehungsweise „keine Visionen“, sei „voll unfreundlich“ und eine Bürgermeisterin habe „sicher wichtigere Dinge zu tun im Sinne der Bürger*innen unserer Stadt“ als das Porsche-Zentrum zu eröffnen, findet die PARTEI. Die CDU hatte ihre Abwesenheit bei dem offiziellen Termin kritisiert, anstelle von Michaela Eislöffel war Wirtschaftsförderer Georg Spieske bei dem Termin im Porsche-Zentrum.