Dinslaken. Co-Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes begründet Umschwenken. Und: Wie die Grünen das derzeitige Vorgehen der „großen“ Parteien finden.

Das kam überraschend. Während die SPD am Montag noch für die von der Verwaltung präsentierte Rahmenplanung für das Gelände der Trabrennbahn in Dinslaken stimmte, schlug sie sich am Dienstag auf die Seite der CDU. Die hatte schon am Montag beantragt, die Beratung in den nächsten Sitzungszug zu schieben. Mit dem Hinweis, dass man sich selbst noch intensiv mit der Planung beschäftigen wolle.

Innerhalb der Fraktion sei darüber in dieser Woche gesprochen worden, berichtet Kristina Grafen, Ratsfrau und Co-Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes. Grundsätzlich würde die Rahmenplanung positiv aufgenommen, doch konnten nicht alle Fraktionsmitglieder vor zwei Wochen an einer Veranstaltung teilnehmen, bei der die Planung vorgestellt und erläutert wurde. Es seien viele Fragen aufgetaucht und man wolle sich intensiv mit dem Thema, mit dem für die Stadt Dinslaken wichtigen Projekt beschäftigen. „So etwas entscheidet man nicht mal eben schnell“, so Grafen. Sie verweist darauf, dass die Unterlagen umfangreich seien. Die Zeit wolle die SPD auch nutzen, um noch einmal mit Dominik Erbelding, Geschäftsführer der Dinslakener Flächenentwickungsgesellschaft (Dinfleg), zu sprechen. Bei diesem Projekt liege bei den Ratsmitgliedern eine große Verantwortung, deshalb müsse man mit dem Thema vernünftig umgehen, erklärt Grafen.

Grüne: „Kein Wunder, dass sich Menschen von der Politik abwenden“

Die Entwicklung und die Entscheidung zum Freibadgelände in Hiesfeld greift die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einer Stellungnahme auf. „Kein Wunder, dass sich Menschen von der Politik abwenden“, findet die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Beate Stock-Schröer. „Nachdem SPD, CDU und UBV die Bürger*innenbeteiligung beim Freibad Hiesfeld ignorieren, blockieren sie nun auch noch das Vorzeigeprojekt Trabrennbahn. Hier zeigt sich eine mangelnde Wertschätzung der Arbeit von Stadtgesellschaft, Planer*innen, Verwaltung und Politik der letzten Jahre.“

Dabei hätten die genannten Fraktionen jede Möglichkeit, sich einzubringen. Über diverse Beteiligungsformate und den begleitenden Lenkungskreis, in den alle Ratsfraktionen Vertreter entsenden konnten, habe es weitreichende Möglichkeiten gegeben, sich zu informieren und Einfluss zu nehmen. „Und nun wird dieses vielbeachtete und im Rahmen des Landeswettbewerbs „Zukunft Stadtraum“ ausgezeichnete Leuchtturmprojekt trotz der Einstimmigkeit im Lenkungskreis Trabrennbahn mit vorgeschobenen Argumenten unnötigerweise ausgebremst“, so die Fraktionsvorsitzende.

Appell: zu einer sachlichen und konstruktiven Arbeit zurückzukehren

Dabei stehe aktuell die Rahmenplanung zur Debatte. Im Zuge der Bauleitplanung würden die Details erst noch ausgearbeitet und alle Akteure hätten noch mal die Möglichkeit, sich einzubringen. Die Grünen appellieren an die anderen Ratsmitglieder der genannten Fraktion, zu einer sachlichen und konstruktiven Arbeit zurückzukehren.

Nicht nur, dass Bürger das Verhalten der Fraktionen nicht nachvollziehen könnten. „Uns ärgert vor allem die Verschwendung von Steuergeldern und der Arbeitszeit unserer Verwaltung – hier natürlich insbesondere jener der Dinfleg, die einen tollen Job gemacht haben, sowohl bei der Planung zur Entwicklung des Freibadgeländes als auch für das Jahrhundertprojekt Trabrennbahn“, so der Fraktionsvorsitzende Niklas Graf. Die Grünen würden den innovativen Ansatz begrüßen. Er würde mit einer klimagerechten Entwicklung des Trabrennbahnareals hin zu einem neuen Stadtquartier die Menschen in den Mittelpunkt stellen. „Warum sollten wir viel Geld für einen offenen Planungsprozess ausgeben, um danach alles auf Null zu setzen? Es wäre ein Skandal, wenn wir die europäischen Gelder die in den Planungsprozess mit Bürger*innenbeteiligung geflossen sind, zurückzahlen müssten“, fügt Graf hinzu.