Dinslaken. SPD, CDU und UBV lehnten die von der DinFleg vorgeschlagene Nachnutzung des Freibades ab. Stadtwerke sollen wirtschaftliches Konzept erarbeiten.
„Ich möchte Sie daran erinnern: Sie sind nicht in eigener Sache unterwegs. Sie sind gewählt von den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt um deren Interessen zu vertreten.“ Diese Worte richtete Bürgermeisterin Michaela Eislöffel während der Sitzung des Planungsausschusses an die Fraktionen von SPD, CDU und UBV. Diese wollen die Pläne für die Nachnutzung des Hiesfelder Freibadgeländes als naturnahes Erholungsgebiet, die die DinFleg und ein Landschaftsplanungsbüro als Ergebnis zweijähriger Bürgerbeteiligung gerade vorgestellt hatten, nicht umsetzen sondern stimmten – wie berichtet – mehrheitlich dafür, die Stadtwerke statt dessen mit einer alternativen Planung zu beauftragen.
Bürgermeisterin zeigte sich „entsetzt“
Schon zu Jahresbeginn sei sie „entsetzt“ darüber gewesen, dass die Bürgerbeteiligung in Frage gestellt wurde, so Michaela Eislöffel. Damals hatte die CDU Hiesfeld im Gespräch mit der NRZ überraschend einen Plan der Stadtwerke aus dem Jahr 2019 für einen Freizeitpark auf dem Gelände ins Spiel gebracht. Dieser Plan, der der NRZ vorliegt aber nie öffentlich vorgestellt wurde, beinhaltet neben Wünschen der Bürger – wie Kneippbecken oder Wasserspielplatz – u.a. auch eine Event-Plaza, Hüpfburg, Adventure-Golf oder Mini-Scooter.
Allerdings habe, so Bürgermeisterin Eislöffel, eine Prüfung schon 2019 ergeben. dass „die Einrichtung eines Freizeitparks und eine intensivbauliche Nutzung des Freibadareals nicht möglich ist.“ Der Kreis habe darauf hingewiesen, dass er die Stelle nicht für geeignet hält, um einen Freizeitpark einzurichten. Auch die Bürgerbeteiligung habe keinen Wunsch nach einem kommerziellen Freizeitpark ergeben.
Deswegen, so Michaela Eislöffel, sei sie „sehr verwundert“ über das Vorgehen von SPD, CDU und UBV. In Zeiten der Politikverdrossenheit „habe ich große Sorge, wenn demokratische Prozesse wie dieser der Bürgerbeteiligung plötzlich in Frage gestellt werden, dass man möglicherweise Gruppierungen stärkt, die wir nicht stärken wollen, weil sie antidemokratisch sind.“ Von dem konkreten Antrag habe auch sie erst jetzt erfahren.
Das sagen die Antragsparteien
Dass der Bürgerwille ignoriert werden solle, sei nicht der Tenor des Antrags, stellte Sezgin Özen (SPD) für die Antragsparteien klar. Die Fraktionen hätten Für und Wider abgewogen, durch den Entwurf der DinFleg sei die Diskussion erneut angeregt worden. Der einzige Vorwurf, den man SPD, CDU und UBV machen könnte, sei der späte Zeitpunkt, drei Tage vor dem Ausschuss, zu dem der Antrag vorgebracht wurde.
Für SPD, CDU und UBV spielten dabei auch „wirtschaftliche Aspekte eine Rolle“, erklärte er. 3,2 Millionen Euro für die Entwicklung des Geländes seien zu teuer, durch den Rückkauf des Grundstücks durch die Stadt entstünden zusätzliche Belastungen, außerdem sei die Unterhaltung des Geländes aufwändig, ergänzte Karl-Heinz Geimer (SPD). In dem Konzept der Stadtwerke sollten auch die „Bürgerthemen eine Rolle“ spielen – und dann sei es eben kein „Gegen-den-Bürger-Arbeiten“, so Özen. Wenn SPD, CDU und UBV die Pläne der DinFleg mit Mehrheit ablehnen, sei das „nicht der Tod der Bürgerbeteiligung sondern eine neue Perspektive, die Gedanken der Bürger in einer alternativen Planung mit einzubeziehen.“
Fragen nach Kostenberechnung
Allerdings gebe es zu dem Antrag von SPD, CDU und UBV überhaupt keine Kostenberechnung, wandte Beate Stock-Schröer, Fraktionsvorsitzende der Grünen, ein. Wenn das Gelände einer kommerziellen Nutzung unterzogen werden soll, müsste sich das irgendwie auch refinanzieren“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Gerald Schädlich und fragte, wie man sich das vorzustellen habe: „Soll da ein Zaun drum gemacht, ein Häuschen aufgebaut werden und jeder, wenn er reingeht, bezahlen?“ Er hätte erwartet, dass SPD, CDU und UBV auch darstellen, „wie man sich ein alternatives Betreiben, eine alternative Finanzierung überhaupt vorstellt.“
Wirtschaftlich bedeute: „Es kostet die Menschen auch etwas“, stellte Bürgermeisterin Michaela Eislöffel klar und fragte: „Was haben die Bürger in dieser Stadt von einem Freizeitpark, in dem sie Eintritt zahlen müssen, damit das Ganze wirtschaftlich ist“. Dann habe nicht jeder Bürger Zugang zu dem Park. Und die Fördergelder – der Leiter des involvierten Landschaftsplanungsbüros hatte möglichen 60 Prozent Fördermitteln durch das Land oder 85 Prozent durch den Bund in Aussicht gestellt – könnten die Stadtwerke, so vermutete Michaela Eislöffel, wohl nicht in Anspruch nehmen.
Der Rückkauf des Hiesfelder Freibadgeländes sei bereits im Ratsbeschluss zum Verkauf des Grundstücks an die Stadtwerke geregelt gewesen, so Bürgermeisterin Eislöffel. Es sei also ein gültiger Ratsbeschluss. Seitdem die Nutzung als Freibad ausgeschlossen sei werde das Geld für den Rückkauf jährlich in den Haushalt eingestellt.
Der Prozess der Bürgerbeteiligung zum Freibad und die Einbindung des Landschaftsarchitekturbüros – das schon mit Landes- Bundes- und Internationalen Gartenschauen beauftragt wurde – haben, so Bürgermeisterin Michaela Eislöffel „ein Heidengeld“ gekostet.