Videokonferenzen können analoge Rats- und Ausschusssitzungen auch in Zeiten von Corona nicht ersetzen. Umso mehr gebührt Politikern Respekt.
Angesichts der nun wieder stark steigenden Neuinfektionen mit dem Coronavirus kommt zwangsläufig die Frage nach der Durchführbarkeit von Ratssitzungen auf, in denen sich die Mitglieder gemeinsam in einem Raum aufhalten. Für die Konstituierung der Kommunalparlamente, die damit nach dem Wahlgang Mitte September arbeitsfähig gemacht werden, gibt es zu der althergebrachten analogen Form wohl kaum eine Alternative.
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Aber auch generell wäre die im Moment noch gar nicht vorhandene Option, Entscheidungen auf digitalen Wegen herbeizuführen, fragwürdig. Es ist kaum vorstellbar, wie per Telefon- oder Videokonferenz über wichtige Themen für die Kommune beraten – und ja, auch konstruktiv gestritten – werden soll, ohne die Mimik des anderen zu sehen, ohne Zwischentöne zu hören. Auch kann es nicht erstrebenswert sein, bedeutende Entscheidungen alternativ anstelle des Stadtrates den weit kleineren Hauptausschuss treffen zu lassen.
Pandemie würde zur Belastungsprobe für die Demokratie
Corona würde so zu einer Belastungsprobe für die Demokratie, würde die Entwicklung der Stadt, die bereits finanziell durch massive Steuerausfälle in Folge der Pandemie gebeutelt ist, bremsen. Bei aller Vorsicht, die die Kommunen ja auch während der Sitzungen mit entsprechenden Vorkehrungen walten lassen, das Virus kann und darf nicht zum Stillstand allen städtischen Tuns führen.
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Angesichts der aktuellen Lage gebührt den Kommunalpolitikern umso mehr Respekt für ihr Engagement. Dies sollten sich vielleicht auch all die vergegenwärtigen, die gerne mal auf Politiker schimpfen.